Auch in Treptow-Köpenick lief am Wahltag einiges schief. Der Bezirk hat jetzt eine Bilanz vorgelegt.
Ganz Berlin diskutiert über die Pannen beim Superwahlsonntag im September. Der Bezirkswahlausschuss von Treptow-Köpenick hat jetzt die Ergebnisse der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) festgestellt. Hinzu kommt eine Aufstellung von Dingen, die nicht nach Plan verlaufen sind.
Falsche Stimmzettel
Demnach erhielten folgende Wahlkreis-Kandidaten die meisten Erststimmen bei der Abgeordnetenhauswahl: Katalin Gennburg (Die Linke, Wahlkreis 1), Lars Düsterhöft (SPD, Wahlkreis 2), Ellen Haußdörfer (SPD, Wahlkreis 3), Robert Schaddach (SPD, Wahlkreis 4), Tom Schreiber (SPD, Wahlkreis 5) und Dunja Wolff (SPD, Wahlkreis 6).
Die Gewinner hätten mit „jeweils deutlichem Abstand zum Zweitplatzierten die meisten Stimmen auf sich vereinigt“, so Bezirkswahlleiterin Ute Heinrich laut einer Mitteilung des Bezirksamts.
Heinrichs Pannenliste ist lang: Am ersten möglichen Tag der Briefwahl seien die Stimmzettel so spät wie nie zuvor eingetroffen. Demnach sollte die Briefwahl um 8 Uhr starten, doch die Stimmzettel waren erst um 7 verfügbar.
„Die Kartons für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung waren nicht sortenrein gepackt. So kam es dazu, dass einige Wählern Stimmzettel für die Wahl zur BVV in Marzahn-Hellersdorf übersandt wurden.“
Falsche Zuordnung
Einigen Wählern sei das aufgefallen, ihnen wurde umgehend der richtige Stimmzettel zugesandt. In den anderen Fällen sei es nicht bemerkt worden. Diese Stimmen seien ungültig.
Zudem sei bei dem Versand der Briefwahlunterlagen in einigen Fällen Wählern, die lediglich eine Wahlberechtigung für die BVV hatten, auch die Stimmzettel für die anderen Wahlen übersandt worden. „In diesen Fällen wurden die Stimmzettel von den Briefwahlvorständen identifiziert und ungültig gemacht.“
Bei den Erststimmen-Stimmzetteln für die Abgeordnetenhauswahl im Stimmbezirk 1 sei der Name von CDU-Kandidat Dustin Hoffmann falsch gedruckt worden. Die Stimmzettel wurden „zeitnah“ nachgedruckt. Die Versendung und die Ausgabe der Briefwahlunterlagen für diesen Stimmbezirk startete verspätet.
Abweichende Ergebnisse
In zwei Stimmbezirken sei die Ermittlung eines Ergebnisses unmöglich gewesen. Diese Stimmen wurden in der Wahlnacht mit Unterstützung „frischer Wahlhelfer“ ausgezählt. Die Ergebnisse wurden überprüft und einige Wahllokale nachgezählt. Abweichende Ergebnisse wurden übernommen, „Keine der Abweichungen hatte Auswirkungen auf das Ergebnis im Vergleich zur Wahlnacht.“
Text: red/nm, Symbolbild: IMAGO/epd
