Spremberg (dpa/bb) – Die Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier (parteilos), hat ein Festhalten am Kohleausstieg 2038 gefordert und hält ein Vorziehen nicht für realistisch. Die Sprecherin der Lausitzrunde für die Brandenburger Kommunen sagte in der ZDF-Talk-Sendung von Markus Lanz (Donnerstag) zum Datum 2038: «Es wird nicht anders gehen». Das Datum sei ja nicht «gewürfelt» worden. «Da sind energiepolitische und technische Voraussetzungen in die Bewertung eingeflossen, und das ist schon ganz schön knapp.» Zudem sei man aus ihrer Sicht bei der Schaffung der Voraussetzungen für den Kohleausstieg in den vergangenen Jahren auch nicht so weit vorangekommen. Dazu gehört ein Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze.
Nach dem deutschen Kohleausstiegsgesetz wird ab 2038 kein Strom mehr aus Kohle erzeugt. Die Ampel-Parteien SPD, Grünen und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Kohleausstieg «idealerweise» von 2038 auf 2030 vorzuziehen.
Herntier sagte, der Kohleausstieg könne zu einer großen Chance für die Lausitz werden. Die Bürgermeister der Region hätten auch schon 2016 ein Bekenntnis zur Energiewende abgegeben. «Wir sind da wirklich eine verschworene Gemeinschaft von Bürgermeistern», sagte Herntier.
Nun will die Lausitz eine erste Energie-Modellregion in Deutschland – ein sogenanntes Netto-Null Valley – werden. Für die Bewerbung seien Bürgermeister vor kurzem nach Brüssel gereist, so Herntier. Das Netto-Null-Industrie-Gesetz der EU (Net-Zero Industry Act) ist Teil des grünen Industrieplans. Es soll dafür sorgen, dass mehr saubere Technologien in der EU produziert werden. Dabei geht es um Technologien, die die Energiewende vorantreiben und nur geringe bis gar keine Treibhausgasemissionen verursachen. «Das Gesetz ist ein ausgezeichnetes Instrument, um unsere Lausitz zu befähigen, den Strukturwandel mit der notwendigen Geschwindigkeit voranzutreiben», hatte Herntier der Deutschen Presse-Agentur bereits im Februar gesagt.
