In Treptow-Köpenick kommt es zu einer Neuauflage der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft.
Die Kreisdelegierten beziehungsweise Mitglieder von SPD, Grünen und Linken haben mehrheitlich für die Zählgemeinschaftsvereinbarung der drei Parteien gestimmt. Am Dienstag tagten die Gremien.
Auf Landesebene gilt die Koalition aus SPD, Grünen und Linken als gescheitert. SPD und CDU verhandeln über die Bildung einer Koalition. Dazu der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft auf Facebook: „Die SPD Treptow-Köpenick hat dieser Zählgemeinschaft zugestimmt. Wie kann das sein, wenn man sich zugleich im Land entzweit hat? Es ist immer abhängig von Inhalten, Personen und gemeinsamen Erfahrungen, die man zusammen gemacht hat. Hier im Bezirk passen alle drei Punkte. So habe ich gern zugestimmt.“
Klarer Wahlsieg für die CDU
Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar wurde die CDU auch in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick stärkste Kraft. Damit ist aber nicht gesagt, dass sie politisch den Ton angibt. Die CDU holte 23,4 Prozent (plus 10,2 Prozent). Die SPD um Bezirksbürgermeister Oliver Igel liegt mit 22,4 Prozent (minus 2,2 Prozent) nur noch auf Rang zwei. Die Linke landete mit 15,4 Prozent (minus 2,2 Prozent) auf Rang drei, gefolgt von der AfD mit 14 Prozent (plus 2,1 Prozent). Die Grünen verloren 1,4 Prozentpunkte und erreichten 12,3 Prozent.
In der neuen BVV hat die CDU nun 14 Sitze, gefolgt von SPD (13), Linke (neun), AfD (acht), Grüne (sieben), FDP (zwei) und Tierschutzpartei (zwei). Rein rechnerisch würde auch eine Zählgemeinschaft aus CDU und SPD auf eine Mehrheit kommen.
Ähnlich ist die Lage in Tempelhof-Schöneberg. Auch dort steht der Wahlsieger CDU ohne Machtoption da. Grüne, SPD und Linke treiben auch dort eine Zählgemeinschaft voran.
Text: Nils Michaelis
