Auf Landesebene ist die Koalition von SPD, Grünen und Linken wohl bald Geschichte. In Tempelhof-Schöneberg bahnt sich nun ein Bündnis der drei Parteien an.
Auch in Tempelhof-Schöneberg ist die CDU bei der Wiederholungswahl die mit Abstand stärkste politische Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geworden. Damit ist aber nicht gesagt, dass die Partei dort künftig den Ton angeben wird. Bei SPD, Grünen und Linkem gibt es Bestrebungen, eine Zählgemeinschaft zu bilden.
„Die Kreis- und Fraktionsspitzen von Grünen, SPD und Linken in Tempelhof-Schöneberg schlagen ihren Gremien nach intensiven Gesprächen vor, in Verhandlungen für eine gemeinsame und stabile Vereinbarung für die progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung und im Bezirksamt einzutreten“, heißt es in einer Mitteilung der Grünen-Fraktion.
Und weiter: „Wir sind zuversichtlich, dass wir in den kommenden Gesprächen in den kommenden Wochen eine gemeinsame Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit finden werden und damit einen wichtigen Beitrag für eine lebenswerte Zukunft in unserem Bezirk leisten können.“
CDU zieht am Rest vorbei
Bei der BVV-Wahl am 12. Februar war die CDU an den Grünen und der SPD vorbeigezogen. Mit 30,8 Prozent (plus zehn Prozent) wurde sie klar die stärkste Kraft vor den Grünen (23,7 Prozent, plus 0,1 Prozent). Die SPD landete mit 19,7 Prozent (minus 3,7 Prozent) auf dem dritten Platz. Die Linke erreichte 7,9 Prozent.
Und so verteilen sich die Sitze in der BVV: CDU 19, Grüne 14, SPD zwölf, Linke fünf, AfD drei und FDP zwei. Denkbar wäre also auch eine Zählgemeinschaft aus CDU und SPD oder CDU und Grünen.
Seit 2021 bilden SPD und Grüne eine Zählgemeinschaft in Tempelhof-Schöneberg. Mit Jörn Oltmann stellen die Grünen derzeit den Bezirksbürgermeister. Um diesen Posten kämpft auch CDU-Spitzenkandidat Matthias Steuckardt, bisher Bezirksstadtrat. Zu seinen Bündnisvorlieben wurde bislang nichts öffentlich bekannt.
Text: Nils Michaelis
