Arnimplatz in Prenzlauer Berg: Hier könnte bald ein Milieuschutzgebiet eingerichtet werden. Bild: IMAGO/Jürgen Ritter
Arnimplatz in Prenzlauer Berg: Hier könnte bald ein Milieuschutzgebiet eingerichtet werden. Bild: IMAGO/Jürgen Ritter

Der Bezirk Pankow fasst mehrere Milieuschutzgebiete ins Auge. Um den Bedarf zu prüfen, starten jetzt Haushaltsbefragungen.

Zahlreiche Haushalte erhalten in diesen Tagen  Fragebögen, die bis zum 10. April freiwillig beantwortet und und kostenfrei zurückgesendet werden können. Rona Tietje (SPD), Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bittet die betroffenen Anwohner um ihre Mitwirkung. Neben aktuellen Informationen zu Wohnverhältnissen und der sozialen Situation der Bewohner wird im Fragebogen auch nach der Wohndauer, der Miethöhe, durchgeführten Modernisierungen sowie nach der Nutzung der örtlichen Infrastruktur gefragt.

Die Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste des Bezirksamtes Pankow prüft derzeit, ob die rechtlichen Voraussetzungen einer Sozialen Erhaltungsverordnung („Milieuschutzgebiet“) in den Gebieten „Arnimplatz“, „Falkplatz“, „Humannplatz“, „Komponistenviertel“, „Ostseestraße/ Grellstraße“ sowie „Pankow Süd“ weiterhin gegeben sind. In der Region „Am Weißen See“ wird zudem untersucht, ob die Voraussetzungen für eine erstmalige Festsetzung einer Sozialen Erhaltungsverordnung vorliegen. Hierfür werden Anfang März Fragebögen an die Haushalte verteilt.

Verdrängung stoppen

Die Soziale Erhaltungsverordnung ist ein städtebauliches Instrument zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung. Durch den Erlass solcher Verordnungen sollen städtebauliche Fehlentwicklungen vermieden, die Bewohner erhalten und der Verdrängung von Bewohnern – zum Beispiel durch teure „Luxusmodernisierungen“, die Umnutzung und den Abriss von preiswertem Wohnraum oder die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen – entgegengewirkt werden. Einfluss auf Miethöhen haben Milieuschutzgebiete hingegen nicht.

Im Weißenseer Sanierungsgebiet rund um die Langhansstraße wird aufbauend auf der Haushaltsbefragung eine Sozialstudie durchgeführt, die der Konkretisierung sozialer Sanierungsziele – wie z.B. einer bedarfsgerechten Schul- und Kinderbetreuungsversorgung – dient.

Teilnahme auch online möglich

Die Fragebögen werden seit Anfang März per Einwurf in die Briefkästen verteilt. Es besteht auch die Möglichkeit, den Fragebogen online in deutscher und englischer Sprache zu bearbeiten. Die erhobenen Angaben unterliegen dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten in der Berliner Verwaltung (BlnDSG) und werden lediglich zusammenfassend und vollständig anonym ausgewertet, heißt es aus dem Bezirksamt.

In den Gebieten Komponistenviertel, Ostseestraße/Grellstraße und Pankow Süd erhalten alle Haushalte den Fragebogen, in den anderen Gebieten wird er an 50 Prozent der Anwohnenden verteilt.

Weitere Informationen zu den Haushaltebefragungen gibt es hier

Text: red