Politische Wende in Lichtenberg: CDU, Grüne und SPD wollen eine Zählgemeinschaft bilden. Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Linke) wird im neuen Bezirksamt keine Rolle spielen.
Im Bezirk Lichtenberg formt sich ein neues Bündnis: CDU, SPD und Grüne streben eine Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Eine entsprechende Vereinbarung wurde unterschrieben. Verkehrsstadtrat Michael Schaefer (CDU) soll neuer Bezirksbürgermeister werden.
Bei der Wiederholung der BVV-Wahl am 12. Februar hatte die CDU überflügelte die Linke als stärkste Kraft im Bezirk abgelöst. Die Linke mit Bezirksbürgermeister Michael Grunst landete auf dem zweiten Platz. SPD und AfD folgen auf den Plätzen.
Camilla Schuler soll Vize-Bürgermeisterin werden
Grunst ist seit 2016 Bezirksbürgemeister. Der Linken würde das Amt des Stellvertretenden Bürgermeisters zustehen. Grunst möchte dieses Amt allerdings nicht bekleiden. Er wird sich voraussichtlich aus dem Bezirksamt vollständig zurückziehen und alle Ämter abgeben, berichtet der „Tagesspiegel“. Der 53-Jährige möchte den Weg frei machen für seine Genossin Camilla Schuler, derzeit Stadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit. Diesen Posten soll sie in der Zählgemeinschaft behalten. Grunst wird womöglich wieder Beamter in Bezirk Treptow-Köpenick.
Bei der Wiederholungswahl konnte die CDU konnte in Lichtenberg ihr Ergebnis von 2021 fast verdoppeln. Sie gewann 10,7 Prozentpunkte hinzu und überflügelte mit 23,8 Prozent sogar die langjährige Nummer eins von den Linken. Auf Rang 3 liegt die SPD mit 15,3 Prozent – sie verlor 4,4 Prozentpunkte. Die AfD folgt mit 14,0 Prozent auf Rang vier, die Grünen liegen mit 11,8 Prozent auf Rang fünf.
In der BVV hat die CDU 15 Sitze inne, gefolgt von der Linken (14), SPD (9), AfD (8) und Grüne (7). Mit zwei Sitzen ist außerdem die Tierschutzpartei vertreten.
Text: nm
