Die Frage des Wohnens ist die zentrale Frage in Berlin, sagt Ulrich Schneider. Im Interview beschreibt der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, wie Bedürftige die Zeit von Krieg und Inflation erleben, wie Berlin in Sachen Armutsbekämpfung dasteht und welche Hoffnungen er in den kommenden Senat setzt.
Berliner Abendblatt: Tafeln verhängen Aufnahmestopps und Menschen sorgen sich um steigende Energiepreise: Hätten Sie sich vor einem Jahr – also vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine – träumen lassen, dass die soziale Not in Deutschland wieder so sehr im Mittelpunkt stehen würde?
Ulrich Schneider: Wir hatten bereits im Herbst 2021 enorme Preissteigerungen. Im September lag der Spritpreis bei über zwei Euro. Auch bei den Lebenshaltungskosten, zumal bei Lebensmitteln, ging der Trend nach oben.
Die Preiskrise, die wir jetzt erleben, hat also nicht allein mit dem Krieg und der teuren Energie zu tun. Daher konnte ich mir nicht nur vorstellen, was wir für eine Situation erleben würden: Ende 2021 steckten wir bereits mittendrin. Die entscheidende Frage war damals, wie es weitergehen würde. Russlands Angriffskrieg hat alles enorm zugespitzt.
Wie gut kommen bedürftige Menschen durch diese verschärfte Krise?
Gar nicht. Bedürftige Menschen müssen derzeit improvisieren und zusätzliche Ressourcen nutzen, um finanziell bis ans Monatsende zu kommen. Das gilt insbesondere für Menschen, die vom Bürgergeld leben. Viele verschulden sich, sei es durch Ratenzahlungen, Dispokredite oder Geld, das sie sich bei Verwandten und Freunden leihen.
In unserer Schuldnerberatung gab es Menschen, die tatsächlich einen Konsumentenkredit aufnehmen wollten, um gestiegene Energiekosten auszugleichen. Das ist der Anfang vom Ende.
Der Paritätische und der Tacheles e.V. haben eine Aufklärungskampagne für Menschen gestartet, die von hohen Energiekosten betroffen sind. Was erleben Ihre Mitarbeiter in den Gesprächen?
Da ist viel Angst und pure Verzweiflung, gerade unter denen, die bislang Hartz IV bezogen haben und jetzt das Bürgergeld erhalten. Für sie ist der Anteil für Stromkosten gedeckelt. Wenn man in dieser Lage 60 Euro nachzahlen muss, fragt man sich: Wie soll ich das begleichen?
Fast zwei Millionen Menschen gehen zu den Tafeln. Sie würden das nicht tun, wenn sie nicht verzweifelt wären. Immer mehr Mütter mit Kindern sind dort zu sehen. Mit seinem Kind geht man erst recht nicht zur Tafel, wenn man nicht zwingend darauf angewiesen ist.
Wo, etwa in Ihrem Wohnviertel, erleben Sie Armut im Alltag?
Ich lebe in Steglitz-Zehlendorf. Dort ist Armut selten auf den ersten Blick sichtbar. Auf den zweiten aber schon. Neulich war ich in einem Schuhgeschäft. Ein kleines Mädchen probierte Winterstiefel an. Als es die Passenden gefunden hatte, sagte die Mutter: „Wenn am nächsten Ersten wieder Geld kommt, holen wir sie Dir.“
Wenn es nicht mal für das Nötigste, also etwa Winterstiefel, reicht, dann ist das für mich ein Zeichen von Armut. Mit offenen Augen bekommt man Armut mit.
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Was tut der Paritätische neben jener Aufklärungskampagne, um Armutsbetroffene zu unterstützen?
Als Bundesverband sind wir ein reiner Dachverband. Wir helfen Menschen, zu helfen. Die Tafeln und Tacheles e.V. sind bei uns Mitglied, aber auch sehr viele Schuldnerberatungsstellen und Brennpunkteinrichtungen in problematischen Kiezen. Unsere Aufgabe ist es, deren Arbeit zu erleichtern. Etwa, indem wir uns um Gelder von Stiftungen und Lotterie bemühen und diese weiterleiten oder Rechtsberatung anbieten.
Es ist nicht unsere Aufgabe, beispielsweise Armutsbetroffene direkt zu unterstützen. Das übernehmen unsere gut 10.800 Mitgliedsorganisationen. Deren Interessen versuchen wir lobbymäßig zu vertreten, etwa gegenüber dem Bundestag und den Verwaltungen. Es geht darum, Themen in der Öffentlichkeit zu platzieren. Nur so lässt sich politisch etwas bewegen.
Im Herbst sagten Sie, die Bundesrepublik erlebe die größte Krise ihrer Geschichte. Woran machen Sie das fest? Tun der Bund und das Land Berlin genug, um sie zu bewältigen?
Gegenwärtig kumulieren verschiedene Krisen. Die Corona-Pandemie ist längst nicht vorbei. Zuletzt grassierten gefährliche Bronchialerkrankungen. Das Gesundheitssystem ist überlastet. Man sieht ja, was in den Kinderkliniken los ist. Die Corona-Krise ist noch immer da. Zuerst wurde sie von der allgemeinen Preiskrise überlagert. Jetzt kommt die Energiekrise hinzu.
Außerdem müssen wir nach wie vor den Klimawandel bekämpfen. Wenn wir das nicht schaffen, ist alles Weitere zwecklos. Um die größte Krise aller Zeiten zu bewältigen, müssen wir wahnsinnig viel in den Klimaschutz investieren. Es müssen aber auch alle mitgenommen werden. Vor diesem Problem steht die Politik. Wir brauchen ambitionierten Klimaschutz und ambitionierte Sozialpolitik.
Wie lässt sich verhindern, dass die Gesellschaft in diesen Krisenzeiten auseinanderbricht?
Mit Geld, aber es muss zielgerichtet eingesetzt werden. Im Rahmen der Entlastungspakete des Bundes wurden Hunderte Milliarden Euro mit der Gießkanne ausgegeben. Diejenigen, die es am wenigsten brauchen, wurden am stärksten entlastet. Das gilt etwa für den Gaspreisdeckel. Wer seinen Swimming Pool oder die Sauna heizen muss und viel Energie verbraucht, spürt den größten Entlastungseffekt.
Die Bundesregierung hat viel Zeit vertrödelt. Die Wohngeldreform hätte viel früher kommen müssen. Gerade sie könnte etlichen bedürftigen Menschen helfen. Das wäre das Gegenteil der Gießkanne.
Die Zahl der Wohngeldbezieher soll von 600.000 auf zwei Millionen steigen. Hätte sich die Regierung so einen Unsinn wie den Tankrabatt gespart, hätte man viel ambitioniertere Ziele verfolgen können. Zum Beispiel vier Millionen Wohngeldbezieher. Das wäre viel zielgenauer gewesen.
Von den Mitteln für die von FDP-Finanzminister Christian Lindner geplanten Steuererleichterungen gehen 70 Prozent an 30 Prozent der Bestverdienenden. Das ergibt keinen Sinn. Menschen mit kleinen Erwerbseinkommen sehen von dieser steuerlichen Entlastung gar nichts. In der Steuerpolitik braucht es ein rigoroses Umsteuern.
Von der Bundesregierung haben Sie nachhaltige Investitionen in soziale Sicherheit gefordert, um die Gesellschaft langfristig krisenfest zu machen. Was genau schwebt Ihnen vor?
Ganz wichtig ist die Grundsicherung. Das ist das letzte Netz, da muss Sicherheit rein. Die Wohngeldreform ist ein riesiges Plus. Jetzt muss sie ordentlich umgesetzt und womöglich ausgeweitet werden.
Für eine langfristige soziale Sicherheit braucht es auch eine sofortige BAföG-Reform. Wir müssen auch das BAföG armutsfest machen. Es kann nicht sein, dass Leistungen unter dem Existenzminimum liegen.
Auch bei der Rente muss etwas passieren. Die größte Angst vieler Menschen ist, im Alter kein ausreichendes Auskommen zu haben. Das Rentenniveau sollte wieder auf 50 Prozent angehoben werden.
Zudem muss die Rente zu einer Bürgerversicherung ausgebaut werden, in die wirklich alle einzahlen. Hierfür sollten auch Miet- und Kapitalerträge herangezogen werden. Wir brauchen einen Mietpreisdeckel und mehr Boden- und Wohneigentum in öffentlicher Hand.
Sie haben sich für Direktzahlungen an bedürftige Haushalte ausgesprochen. Welche Gruppen und welche Zahlungshöhen haben Sie im Blick? Und finden Sie dafür politisches Gehör?
Etwa sieben Millionen Haushalte haben bis Ende des vergangenen Jahres Hartz IV oder Grundsicherung im Alter bezogen. Mit dem Bürgergeld sind die Regelsätze für beide Gruppen um gut 50 Euro auf 502 Euro gestiegen. Das ist viel zu wenig.
Wir schlagen 725 Euro plus Zahlungen für Strom und Wohnkosten vor. Auch Wohngeld ist eine geeignete Direktzahlung. Für Bürgergeld und Wohngeld gilt: Die Höhe müsste so kalkuliert werden, dass keiner mit seinem Einkommen unter die statistische Armutsgrenze fällt.
Die Bundesregierung sieht im Bürgergeld eine bedeutende Verbesserung für Arbeitslose. Sie haben die Sozialleistung, die am 1 . Januar das Arbeitslosengeld II abgelöst hat, als unzureichend kritisiert. Wo braucht es Nachbesserungen? Und wie groß ist ihre Hoffnung, dass sie kommen?
Der Regelsatz muss unbedingt erhöht werden. Wir haben errechnet, dass Menschen in der Grundsicherung mindestens 725 Euro zum Leben brauchen.
Geht es Ihnen nur ums Geld? Anfangs hieß es, die Wohnungen von Bürgergeldbeziehern würden nicht angetastet. Nun wird die Wohnungsgröße aber doch nach einem Jahr überprüft.
Das ist an sich eine vernünftige Lösung. Das Plus von 52 Euro jedoch ist zu wenig und nichts anderes als ein Inflationsausgleich für die letzten zwölf Monate. Nun wissen wir: Die Inflation wird weitergehen. Ökonomen sagen für das kommende Jahr acht Prozent voraus. Diesen Betrag brauchen die Menschen ab Januar obendrauf, damit ihre Kaufkraft erhalten bleibt. Andere Verbände und wir werden die Bundesregierung auch weiterhin regelmäßig mit ihrem armutspolitischen Versagen konfrontieren.
Noch mal zum Thema Wohnen: Ist es für Sie in Ordnung, dass Langzeitarbeitslose nach einem Jahr ihre Wohnung verlieren können?
Überhaupt nicht! Wenn aber jemand in einer Wohnung lebt, die unverhältnismäßig groß und teuer ist, kann man generell von ihm verlangen, auszuziehen. Es gibt aber auch Härtefälle. Nehmen wir eine Alleinerziehende, die ihr Einkommen mit Transferleistungen aufstockt und mit Mühe einen Kitaplatz für ihr Kind gefunden hat. Und die in einer Nachbarschaft lebt, die sie unterstützt. Unter diesen Umständen ist ein Umzug unzumutbar. Das gilt genauso für alte Menschen.
Wo es zumutbar wäre, müsste es zunächst genügen, dass die Betroffenen belegen, dass sie sich um eine neue Wohnung bemühen. Wenn es keine zumutbare Alternative gibt, muss das Jobcenter dies akzeptieren. Diese viel humanere Regelung gab es vor der Einführung von Hartz IV.
Es kann nicht sein, dass nach einem Jahr wie mit einem Fallbeil die Wohnkosten gekürzt werden. Tatsächlich ist es so: Gut ein Drittel der Bezieher von Arbeitslosengeld II können ihre Wohnung nur dadurch halten, dass sie ihre Mietzahlungen mit Geldern aus anderen Sozialleistungen, etwa für Lebensmittel, bezuschussen. Das hat mit einer Sicherung des Existenzminimums nichts zu tun. Wir finden das unerträglich.
„Das 29-Euro-Ticket ist hoch vernünftig“
Für Hartz-IV-Bezieher-Empfänger ist es ohnehin schwierig, eine neue Wohnung zu finden, zumal in Berlin.
In Berlin ist das praktisch unmöglich. Obendrein kann man Menschen, die auf ein intaktes soziales Umfeld angewiesen sind, es nicht zumuten, in eine ganz andere Ecke der Stadt zu ziehen.
Der Senat hat ein Entlastungspaket in Höhe von 2,6 Milliarden Euro beschlossen. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey von der SPD sieht Berlin dabei als Vorreiter. Sie auch?
Generell ist es gut, wenn das Land Berlin aus eigener Kraft etwas auflegt und nicht nur nach dem Bund ruft. Der Senat hat angekündigt, helfen zu wollen. Wir begrüßen das. Auch das 29-Euro-Ticket ist hoch vernünftig. Darin kann man eine Vorbildfunktion sehen.
Sozialsenatorin Katja Kipping von der Linken hat wichtige Dinge wie das Netzwerk der Wärme auf den Weg gebracht. Sie betreibt eine ambitionierte Politik für Wohnungslose. Das ist schon etwas, wo man als Sozialverband aufhorcht und sagt: alle Achtung!
„Der Senat muss Druck auf den Bund machen“
Kipping hat jüngst erklärt, der rot-grün-rote Senat sei dem Sozialen verpflichtet und tue alles, um den Berlinern zur Seite zu stehen. Man lasse niemanden zurück. Wird die Landesregierung diesem Anspruch gerecht?
Was ihr eigenes Ressort betrifft, mag Frau Kipping recht haben. Der Senat hat aber noch viele andere. Da muss an einem Strang gezogen werden. Mir fehlt ein wesentlicher Punkt. Der Senat ist über das Bundesrecht beim Mietpreisdeckel gescheitert. Jetzt muss Rot-Grün-Rot richtig Druck auf den Bund machen, eine rechtliche Regelung zu finden, um eine Deckelung der Mieten möglich zu machen.
Dieser Druck darf nicht nur von der Linken kommen, auch Frau Giffey muss sich dazu entschließen. Bislang hat sie ihn vermissen lassen. Bei allen vergangenen Versuchen, den Wohnungsmarkt zu reglementieren, trat sie verhalten auf, um es vorsichtig zu formulieren.
Wie fällt Ihre Bilanz für Kippings Arbeit als Sozialsenatorin aus?
Was für Kippings Vorgängerin Elke Breitenbach, die gute Arbeit geleistet hat, galt, zeigt sich auch jetzt: Bei den Sozialsenatorinnen enttäuscht die Linke nicht. Hier in Berlin ist die Partei pragmatisch und mit einem klaren Kurs unterwegs. Auch Frau Kipping macht einen super Job.
„Viele Menschen haben Angst“
Und wie schneidet der Senat bei sozialen Themen insgesamt ab?
Die Frage des Wohnens ist die zentrale Frage in Berlin. Viele Menschen haben Angst und fragen sich: Wie lange kann ich meine Miete noch bezahlen? Jetzt ist sogar auch die Mietpreisbremse juristisch attackiert worden. Sollte sie fallen, wäre dies ein Fiasko. Beim Thema Wohnen hat die Berliner Landesregierung noch deutlich nachzulegen.
Welche Hoffnungen setzen Sie in den besagten Volksentscheid? Durch die Enteignung von Wohnungen im Besitz von Privatunternehmen entsteht keine einzige neue bezahlbare Wohnung.
Bei einer möglichen Vergesellschaftung von Wohnungen geht es nicht darum, neues Wohnen zu kreieren. Das hat auch niemand behauptet. Es geht darum, dass Menschen in ihren Wohnungen bleiben können. Das halte ich für genauso wichtig.
Die neoliberale Sichtweise, jede neue Wohnung löse unser Problem, halte ich für völlig falsch. In unserem Sozialstaat haben Menschen nicht nur ein moralisches Recht, zu wohnen, sondern auch darauf, in ihrer angestammten Wohnung zu bleiben. Es darf nicht sein, dass sie wegen Profitinteressen vertrieben werden.
Dort setzt der Gedanke einer Vergesellschaftung an: Auch bei großen Wohnungsbeständen soll bezahlbares Wohnen möglich bleiben. Zum Beispiel, indem man Wohnungen in öffentliches Eigentum überführt.
Der Senat muss beim Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsunternehmen endlich ernst machen. Die Wohnungsfrage ist in Berlin die soziale Frage schlechthin. SPD-Bausenator Andreas Geisel muss endlich in die Puschen kommen. Viele Menschen haben Angst und fragen sich: Wie lange kann ich meine Miete noch bezahlen? Jetzt ist sogar auch die Mietpreisbremse juristisch attackiert worden. Sollte sie fallen, wäre dies ein Fiasko. Beim Thema Wohnen hat die Berliner Landesregierung noch deutlich nachzulegen.
Wie groß ist Ihre Erwartung, dass der neue Senat beim Thema Wohnen wirklich vorankommt?
Der Volksentscheid hatte eine klare Mehrheit in der Bevölkerung. Parteien, die sich bei der letzten Wahl für ihn eingesetzt haben, konnten davon klar profitieren – vor allem die Berliner Linke. Auf der anderen Seite haben CDU und FDP nicht hinter dem Berg gehalten, dass sie von diesem Entscheid gar nichts halten. Ganz praktisch kommt es also erneut auf das Wahlergebnis an, ob Berlin wohnungspolitisch vorankommt.
Wir haben über viele Krisen dieser Zeit gesprochen. In Ihrer Freizeit spielen Sie in einer Rockband. Welches Lied könnte die aktuelle Stimmung gut zum Ausdruck bringen?
„I am The Walrus“ (deutsch: „Ich bin das Walross“) von John Lennon. Der Text passt gut zu dieser Zeit. Es ist kompletter Dadaismus. Das ist hohe Kunst und eine gute Weise, der Realität zu begegnen.
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Zur Person
Ulrich Schneider zählt zu den bekanntesten sozialpolitischen Stimmen Deutschlands und ist ein regelmäßiger Gast in Talkshows. Seit 1999 ist er Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Dieser vertritt gut 10.800 Mitgliedsorganisationen. Zwischen den Jahren 2016 und 2022 gehörte der 64-Jährige der Partei Die Linke an. Ulrich Schneider lebt in Steglitz-Zehlendorf.
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Das Interview führte Nils Michaelis
