Potsdam (dpa/bb) – Die Brandenburger Kommunen werden in diesem Jahr nach Einschätzung von Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) weniger Flüchtlinge aufnehmen müssen als ursprünglich geplant. «Es wird eine Anpassung nach unten geben, die größenordnungsmäßig so bei 19.000 etwa liegen wird», sagte Nonnemacher am Dienstag in Potsdam. Die Abstimmungen zwischen dem Innen- und dem Finanzministerium sowie ihrem Haus dazu liefen aber noch, deswegen wolle sie dem nicht vorgreifen.
Zunächst war prognostiziert worden, dass die Brandenburger Kommunen in diesem Jahr knapp 26.000 Geflüchtete aufnehmen müssten. Das wären etwas weniger als im Jahr der sogenannten Flüchtlingskrise 2015. Das Land hat nach Angaben der Sozialministerin im ersten Halbjahr dieses Jahres 6605 Menschen in die Kommunen verteilt.
«Das heißt, das Aufnahmesoll wurde etwa zu 25 Prozent erfüllt, wenn man es auf das ganze Jahr umrechnet circa zu 50 Prozent», sagte Nonnemacher. «Es wird eine deutliche Korrektur nach unten geben, wobei auch immer noch eine Sicherheitsmarge besteht. Wir wissen nicht, was im zweiten Halbjahr auf uns zukommt.»
Das Innenministerium hatte Ende Juni eine neue Zugangsprognose an das zuständige Sozialministerium mit einer auf 19.000 gesunkenen Zahl übermittelt. Dieser Rückgang liegt nach Ansicht des Innenressorts an einer geringeren Zahl an Geflüchteten aus der Ukraine und einer neuen Praxis der Verteilung in Kommunen.
In diesem Jahr sind in Brandenburg nach Angaben des Innenministeriums bisher fast 10.000 Geflüchtete aufgenommen worden. Dabei handelt es sich um rund 3000 Flüchtlinge aus der Ukraine, die zum größten Teil direkt in Städten und Gemeinden aufgenommen wurden, sowie um 7000 sonstige Menschen, die Asyl beantragt haben. Im bisherigen Rekordjahr 2022 wurden fast 39.000 Menschen gezählt, die aufgenommen wurden. Seit Juli bleiben Asylsuchende ohne Bleibeperspektive in Brandenburg zur größeren Entlastung von Städten und Gemeinden länger in der Erstaufnahme.
