Berlin (dpa/bb) – Die Polizei hat am Wahltag in Berlin vereinzelt Sachbeschädigungen verzeichnet. So wurde in Schöneberg in einem Wahllokal mindestens ein Schloss verklebt. «Der Zugang zum Wahllokal konnte aber durch den Wahllokalvorstand selber wieder hergestellt werden», wie ein Polizeisprecher sagte. Das Wahllokal habe pünktlich öffnen können. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.
«Wir sind mit dem Einsatzverlauf sehr zufrieden», erklärte Polizeisprecher Jörn Iffländer in einem Beitrag auf der Plattform X. Nach Polizeiangaben gingen allerdings über den Notruf Hinweise dazu ein, dass Wahlplakate zu nah im Umfeld von Wahllokalen zu finden seien. Der Polizeisprecher bat darum, derartige Fälle direkt in den Wahllokalen zu melden. «Wir stehen in sehr engem Austausch mit den Wahllokalen», so Iffländer. Nach Polizeiangaben wurden bereits mehrere Plakate durch die Polizei entfernt.
Schmierereien entfernt
Nach dem Landeswahlgesetz sind beispielsweise in einem Radius von 30 Metern keine größeren Kundgebungen vor Wahllokalen zugelassen. Nach Angaben von Landeswahlleiter Stephan Bröchler wurden an manchen Wahllokalen zudem Graffitis oder Schmierereien entdeckt, bei denen es um Aufrufe gegen die AfD ging. Diese seien nach Möglichkeit entfernt worden.
Die Berliner Polizei ist am Wahltag rund 1.100 zusätzlichen Einsatzkräften in der Stadt unterwegs.
Rund 2,5 Millionen Menschen sind zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses aufgerufen. Für die Wahl der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen, an der auch Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten teilnehmen dürfen, gibt es gut 2,7 Millionen Wahlberechtigte. Die mehr als 2.500 Urnenwahllokale haben von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.
