Berlin (dpa/bb) – Die Bundestagswahl ist in Berlin nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger ohne Pannen erfolgt. «Berlin kann Wahlen», sagte die SPD-Politikerin im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.
Nach den schwerwiegenden Pannen bei der Bundestags- und gleichzeitigen Abgeordnetenhauswahl im September 2021 stehe Berlin besonders im Fokus. Die Hauptstadt habe aber erneut gezeigt, dass sie eine geordnete Wahl organisieren könne. «Wir haben es richtig gut gemacht», meinte Spranger.
Es habe lediglich einen Vorfall gegeben. Die Verantwortlichen vor Ort hätten aber schnell und professionell reagiert. Ein Wahllokal in Wilmersdorf hatte Sonntag zunächst nicht wie geplant öffnen können. Es wurde schnell Abhilfe geschaffen. Mehr als 36.600 Wahlhelfer seien im Einsatz gewesen. Rund 2,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner waren am Sonntag wahlberechtigt.
Polizisten bei Einsatz in Wittenau verletzt
Etwa 1.400 Polizisten – auch aus Brandenburg und Niedersachsen – waren im Einsatz, um die Wahl sowie spätere Partys der Parteien und Demonstrationen zu schützen und zu begleiten. Nach Angaben der Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel war die Polizei bei 9 Demonstrationen und 10 Wahlpartys vor Ort. Im gesamten Tagesverlauf habe es insgesamt 45 Festnahmen gegeben.
Zu einem größeren Einsatz kam es demnach bei Protesten vor der AfD-Bundesgeschäftsstelle in Wittenau. Polizisten brachen mit Gewalt einen Bus auf, aus dem eine sehr laute Sirene zu hören war. Viele Anwohnerinnen und Anwohner seien verunsichert gewesen und hätten sich gestört gefühlt, schrieb die Polizei auf der Plattform X. Die mit dem Bus verbundenen Aktivisten, das Zentrum für Politische Schönheit, reagierten empört auf das Vorgehen der Polizei. «Das ist so krass – uns fehlen die Worte», schrieb die Gruppe bei X.
Den Beamten sei keine Kontaktaufnahme zu den Akteuren möglich gewesen, sagte die Polizeipräsidentin. Bei dem Einsatz wurden nach ihren Angaben 14 Polizisten verletzt, 5 wurden im Bundeswehrkrankenhaus behandelt, einer von ihnen hat einen Hörsturz erlitten.
