Berlin (dpa) – Die SPD-Politikerin Franziska Giffey bedauert, dass sie dem neuen Abgeordnetenhaus nicht mehr angehören wird. «Dieses Ergebnis ist bitter», schrieb die frühere Bundesministerin und Regierende Bürgermeisterin von Berlin auf Instagram. In ihrem Wahlkreis in Rudow im Bezirk Neukölln verpasste die 48-Jährige bei der Berlin-Wahl ein Direktmandat. Sie unterlag mit 26,3 Prozent knapp dem CDU-Kandidaten Olaf Schenk, der auf 27,7 Prozent kam.
«Das bedeutet auch, dass die Arbeit in meinem Bürgerbüro enden wird. Das Bürgerbüro wird Ende Oktober schließen», schrieb Giffey unter einem Bild, das sie mit verschränkten Armen stehend vor ihrem Bürgerbüro zeigt.
Nun müsse nach dem «desaströsen Gesamtergebnis» eine Aufarbeitung in der Berliner SPD stattfinden. Es müsse «offen und klar darüber gesprochen werden, welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind». «Das, was wir sehen, ist nicht das Ergebnis der letzten Monate, sondern der letzten Jahre», kommentierte Giffey. Die Menschen wollten Lösungen für ihren Alltag, keine innerparteilichen Richtungsdebatten. «Die SPD hat mit ihren Antworten nicht ausreichend in der Breite der Bevölkerung überzeugen können.» Zudem habe die SPD im Wahlkampf in einer «massiven und ideologischen Zuspitzung» zwischen Linken und CDU kaum stattgefunden, «und das war fatal».
Giffey: Linke und CDU müssen zu Gesprächen einladen
Giffey forderte Linke und CDU auf, zu Gesprächen über eine Regierungsbildung einzuladen. «Und dann muss auch die Berliner SPD für sich klären, wie es weitergeht.»
Ob die aktuelle Wirtschaftssenatorin künftig in der Politik noch eine Rolle spielen wird, ist offen. Theoretisch könnte sie auch ohne Parlamentsmandat an Koalitionsverhandlungen teilnehmen oder einer neuen Regierung als Senatorin angehören. Es könnte aber auch das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten.
Von 2021 bis 2023 Regierende Bürgermeisterin
Giffey hatte die Berliner SPD 2021 und bei der Wiederholungswahl 2023 noch als Spitzenkandidatin angeführt. Von 2021 bis 2023 amtierte sie als Regierende Bürgermeisterin in einer rot-grün-roten Koalition.
Nach der Wiederholungswahl 2023 bildete die SPD dann – auch auf Betreiben Giffeys – eine Koalition mit dem damaligen Wahlsieger CDU. Und das, obwohl es auch für eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linke mit Giffey im Rathaus gereicht hätte. Sie wurde stattdessen im schwarz-roten Senat Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Vize-Regierungschefin.
