Berlin (dpa) – Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat wegen wiederholter Verkehrsverstöße im vergangenen September den Führerschein abgeben müssen. «Der Grund waren mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen, die sich über einen Zeitraum von fünf Jahren angesammelt und zu einer entsprechenden Punktezahl in Flensburg geführt hatten», sagte Chialo dem Nachrichtenmagazin «Focus».
Berufsbedingt sei er viel unterwegs. «Dabei kam es wiederholt vor, dass ich Tempolimits nicht eingehalten habe.» Er habe die behördliche Entscheidung ohne Widerspruch akzeptiert und bewusst keine Rechtsmittel eingelegt, so der Politiker, der auch dem CDU-Bundesvorstand angehört und als Kandidat für das Amt des Kulturstaatsministers im Kabinett des voraussichtlichen neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) gilt.
Chialo gelobt Besserung
Inzwischen sei die sechsmonatige Sperrfrist abgelaufen. «Ich habe das Verfahren zur Wiedererteilung meiner Fahrerlaubnis bereits angestoßen und bin zuversichtlich, bald wieder im Straßenverkehr unterwegs sein zu dürfen – diesmal mit einem bewussteren Blick für Tempolimits.»
Voraussetzung für einen Entzug der Fahrerlaubnis sind mindestens acht Punkte in der «Verkehrssünderdatei» in Flensburg. Die Fahrerlaubnis darf frühestens nach sechs Monaten wieder erteilt werden. Dafür ist ein positives Ergebnis bei der «Medizinisch-Psychologischen Untersuchung» nötig.
