Berlin (dpa) – Bei den rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin sollen in einer Woche erste Entscheidungen fallen. Die sogenannte Dachgruppe aus Spitzenpolitikern von Linke, Grünen und SPD kommt am 18. November das nächste Mal zusammen, wie es aus den beteiligten Parteien hieß. Demnach wollen sie sich bei dem Treffen über bestimmte Verfahren und Regeln eines gemeinsamen Regierens verständigen. Zudem soll es um die Präambel gehen, also die Einleitung des angepeilten Koalitionsvertrages.
Die Verhandlungen zwischen den drei Parteien hatten am 2. November mit einem Treffen der Dachgruppe offiziell begonnen, zwei Tage später kam diese Runde erneut zusammen. Anschließend starteten die 14 sogenannten Facharbeitsgruppen nach und nach ihre Arbeit. Sie sind ähnlich strukturiert wie die Berliner Senatsverwaltungen. Unter anderem gibt es Gruppen zu den Bereichen Inneres, Wirtschaft, Haushalt oder Bildung. Insgesamt arbeiten dort rund 300 Politikerinnen und Politiker und andere Fachleute mit.
Dachgruppe trifft Entscheidungen
Die Facharbeitsgruppen haben feste Vorgaben, bis wann sie zu Ergebnissen kommen sollen. Die ersten Gruppen sollen Ende November an die Dachgruppe liefern, andere haben noch etwas mehr Zeit. Dann entscheiden die Partei- und Fraktionsspitzen darüber, was in den Koalitionsvertrag einfließt. Sie sollen auch zu strittigen Punkten Lösungen finden. Im Dezember dürfte die Dachgruppe daher deutlich öfter tagen als im November.
Erklärtes Ziel ist es, den fertigen Koalitionsvertrag bis Anfang Januar vorzulegen. Anschließend planen alle drei Parteien Mitgliederbefragungen dazu. Stimmt die Basis zu und im Fall der Grünen auch ein Parteitag, könnte die neue rot-grün-rote Regierung in der zweiten Januarhälfte stehen. Dann könnte Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei in Berlin werden und die zweite Linke an der Spitze einer Landesregierung nach Bodo Ramelow in Thüringen (2014-2024).
