Nach der Niederlage der seit Jahrzehnten regierenden Berliner SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus plädiert der stellvertretende Landesparteichef Kian Niroomand für eine ehrliche Aufarbeitung.
„Das Ergebnis ist für uns eine Zäsur“, sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Es kann nicht so weitergehen.“ Die SPD müsse ihre Wahlniederlage „mit Demut annehmen“ und hinterfragen, wie sie sich für die Zukunft aufstellen wolle. Niroomand plädierte dafür, darüber in Ruhe zu diskutieren und sich nicht vorschnell auf Bündnisse festzulegen.
Die CDU hatte die Wahl am Sonntag nach dem vorläufigen Ergebnis mit 28,2 Prozent (2021: 18,0) klar gewonnen. SPD und Grüne bekamen beide 18,4 Prozent – die SPD hat mit 105 Stimmen einen hauchdünnen Vorsprung, fuhr aber ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Berlin ein. Die Linke kam auf 12,2 Prozent (14,1), die AfD auf 9,1 (8,0). Die FDP flog mit 4,6 Prozent aus dem Parlament (7,1).
Ungeachtet des schlechten Wahlergebnisses ihrer SPD will Berlins Regierungschefin Franziska Giffey mit Grünen und Linken über eine mögliche Fortsetzung der Koalition sprechen. Auch Grüne und Linke sind dieser Option gegenüber nicht abgeneigt. Giffey kündigte zudem an, selbstverständlich auch Gespräche mit dem Wahlsieger und CDU-Spitzenkandidaten Kai Wegner zu führen.
