Berlin (dpa/bb) – Die Abgeordneten des Berliner Landesparlaments diskutieren bei ihrer zweiten Sitzung nach der Wahl über Lehren aus der Geschichte: Unter dem Motto «Erinnerung bewahren, Demokratie und Freiheit verteidigen» steht in der aktuellen Stunde (10.00 Uhr) der 9. November im Mittelpunkt, gleichzeitig der Jahrestag der Pogromnacht vor 88 Jahren und des Mauerfalls 1989. Zu dem Thema wollen jeweils die Vorsitzenden der fünf Fraktionen im Abgeordnetenhaus sprechen.
In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten in Berlin und in ganz Deutschland Synagogen. Es wurden jüdische Geschäfte geplündert und zerstört. Jüdinnen und Juden wurden misshandelt, willkürlich verhaftet und ermordet.
Diskussion über Antisemitismus hält an
Linke, Grüne und SPD haben das Thema Erinnerung an den 9. November gemeinsam für die aktuelle Stunde vorgeschlagen. Die drei Parteien führen derzeit Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung.
Wegen entsprechender Vorfälle in den Reihen der Linken hat es in den vergangenen Wochen immer wieder Diskussionen über das konsequente Vorgehen gegen Antisemitismus gegeben. Die drei Parteien haben vor Beginn ihrer Sondierungsgespräche eine Vereinbarung dazu geschlossen, die im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden soll.
