Potsdam (dpa/bb) – Die internen Spannungen im BSW in Brandenburg reißen nicht ab. Nach dem Austritt mehrerer Kreisvorsitzender trat auch die Potsdamer Kreischefin Monika Keilholz aus der Partei aus. Das teilte sie dem BSW per Mail mit, die der Deutschen Presse-Agentur und der «Märkischen Allgemeinen» vorliegt.
Ex-BSW-Kreischefin sieht «tiefe Krise»
«Mit mir haben inzwischen fünf Kreisvorsitzende die Partei verlassen», schrieb die bisherige Potsdamer BSW-Kreischefin. «Das ist kein zufälliges Zusammentreffen persönlicher Entscheidungen, sondern Ausdruck einer tiefen Krise (…).» Die Kritik richtet sich gegen die Landesspitze um die Ende Mai wiedergewählte Vorsitzende Friederike Benda.
«Der Landesvorstand in Brandenburg hat durch seine fortgesetzte Inakzeptanz anderer Meinungen und den mangelnden Willen zum offenen innerparteilichen Diskurs maßgeblich zu dieser Entscheidung beigetragen», meinte Keilholz.
Parteikrise mit Bruch der Koalition
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stürzte im vergangenen Jahr in eine tiefe Krise. Nach längerem Streit in der BSW-Landtagsfraktion sowie mehreren Austritten aus Partei und Fraktion erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition im Januar für beendet.
Das BSW wirft der SPD vor, sie habe den Ausstieg gezielt geplant, um mit der CDU eine Koalition zu bilden. Fast fünf Monate danach wählte die Landespartei Benda mit Zustimmung von knapp 77 Prozent – fast so viel wie im Vorjahr – wieder und bestätigte damit ihren Kurs.
Kritik an Landeschefin
Der damalige Kreisvorsitzende von Ostprignitz-Ruppin, Rainer Gebauer, wollte gegen Benda beim Parteitag antreten, zog aber seine Gegenkandidatur zurück. Der Potsdamer BSW-Politiker Wolfram Meyerhöfer warf Benda Defizite in der Führung vor. Die Mehrheit stellte sich hinter Benda.
Danach traten unter anderem der Kreischef von Ostprignitz-Ruppin, Gebauer, sowie die Kreisvorsitzenden aus Oberhavel, Henrik Lehmann und Märkisch-Oderland, Dagmar Wilde, aus der Partei aus. Über die Austritte hatte zunächst die «Märkische Oderzeitung» (MOZ) berichtet.
Die Landesvorsitzende verteidigte ihren Kurs. Nach den Austritten Anfang Juni sagte sie der MOZ, sie respektiere die Entscheidungen. Dem RBB sagte sie: «Einige wollen demokratische Mehrheitsentscheidungen nicht akzeptieren, sondern machen eine Kampagne gegen das BSW, an der wir uns nicht vergrößernd beteiligen.»
