Hannover/Berlin (dpa) – Im Zusammenhang mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD Hannover, Adis Ahmetovic, laufen seinem Anwalt zufolge Ermittlungen. Ahmetovic habe «erfahren, dass die Staatsanwaltschaft auch zu seiner Person ermittelt», heißt es in einer Mitteilung des Anwalts Holger Nitz, auf die Ahmetovics Büro verwies. Zuvor hatte die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» berichtet. Worum es genau geht, ist unklar.
Der Anwalt verwies in seiner Erklärung auch auf den Fall, in dem Ermittlungen gegen den Berliner SPD-Politiker Steffen Krach laufen – ohne klarzumachen, ob und inwieweit es einen Zusammenhang gibt.
Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte Ermittlungen gegen Ahmetovic auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur weder bestätigen noch dementieren. Sprecher Oliver Eisenhauer sagte, die Behörde könne zum gesamten Verfahrenskomplex «aus ermittlungstaktischen Gründen» derzeit keine Angaben machen.
«Mein Mandant möchte völlige Transparenz»
In der Mitteilung des Anwalts heißt es, Ahmetovic habe sich nichts vorzuwerfen. Man habe unverzüglich mit der Staatsanwaltschaft Kontakt aufgenommen und umfängliche Kooperationsbereitschaft signalisiert. Darauf habe sich die Staatsanwaltschaft bisher leider nicht eingelassen.
«Mein Mandant möchte völlige Transparenz, die sofort beantragte Akteneinsicht wurde uns aber bis heute verweigert», heißt es. «Ohne Kenntnis der Akten und damit den Details, was man ihm eigentlich vorwirft, kann mein Mandant sich nicht gegen den unzutreffenden Vorwurf verteidigen.»
Ermittlungen gegen zwei weitere SPD-Politiker
Den Ausführungen stellte der Anwalt den Hinweis voran, dass die Staatsanwaltschaft Hannover im Zusammenhang mit der Ausschreibung einer Klinik in Lehrte bei Hannover ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren führt. In diesem Komplex geht es unter anderem um einen Anfangsverdacht der Vorteilsannahme in zwei Fällen gegen den Berliner SPD-Fraktionschef Krach. Dieser weist alle Vorwürfe zurück.
Auch gegen Niedersachsens SPD-Fraktionschef Stefan Politze wird in diesem Zusammenhang ermittelt. Politze sagte am Mittwoch nach der Aufhebung seiner Immunität als Landtagsabgeordneter, er habe sich aktuell nichts vorzuwerfen.
Ob die vom Anwalt bekanntgemachten Ermittlungen zu Ahmetovic mit der Ausschreibung in Lehrte in Verbindung stehen, geht aus der Mitteilung des Juristen nicht eindeutig hervor.
Ahmetovic sitzt seit 2021 für die SPD im Bundestag. Seit 2020 ist er Vorsitzender der SPD in Hannover. Zuvor arbeitete er unter anderem als persönlicher Referent des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil.
