Potsdam (dpa/bb) – In Brandenburg liegt die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke laut einer aktuellen Umfrage mit 17 Prozent nur noch auf Platz drei. Die derzeit regierende rot-schwarz-grüne Koalition hätte keine Mehrheit mehr. Stärkste Kraft im Land würde mit 28 Prozent und deutlichem Vorsprung die AfD, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären. Das geht aus den Ergebnissen einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von «Märkischer Allgemeiner Zeitung» (MAZ), «Märkischer Oderzeitung» (MOZ) und «Lausitzer Rundschau» (LR) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurden.
CDU käme auf 18 Prozent
Danach käme die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Jan Redmann auf 18 Prozent der Stimmen und läge knapp vor den Sozialdemokraten. Die SPD müsste die stärksten Einbußen aller Parteien hinnehmen und würde nicht mehr den Regierungschef stellen. Sie würde im Vergleich zur Landtagswahl 2019 mehr als neun Prozentpunkte verlieren (2019: 26,2 Prozent). Die AfD (2019: 23,5 Prozent) würde 4,5 Punkte, die CDU (2019: 15,6 Prozent) gut zwei Punkte hinzugewinnen.
Die Regierungskoalition hätte mit 43 Prozent keine Mehrheit
Die Grünen, die derzeit in Brandenburg mit SPD und CDU regieren, kämen der Umfrage zufolge auf acht Prozent. Das derzeitige Regierungsbündnis würde nach der Insa-Umfrage in Brandenburg damit nur noch 43 Prozent erreichen. Die von der früheren Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht gegründete Partei BSW käme aus dem Stand auf 13 Prozent und wäre im neuen Landtag vertreten.
Eine Regierungsbildung wäre bei einem solchen Wahlergebnis äußerst schwierig. CDU und SPD kämen theoretisch mit der Wagenknecht-Partei auf 48 Prozent und hätten damit eine Mehrheit im neuen Landtag. Möglich wäre auch ein Bündnis der jetzigen Koalition mit den Linken, die in der Umfrage auf sechs Prozent der Stimmen käme. Die CDU schließt ein Bündnis mit den Linken allerdings aus und verweist stets auf Beschlüsse der Bundespartei.
Die Wählervereinigung BVB/Freie Wähler, die derzeit als Gruppe im Landtag mit vier Abgeordneten vertreten ist, käme nur noch auf vier Prozent der Stimmen und bliebe unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die FDP liegt der Umfrage zufolge bei drei Prozent.
Nach den Daten einer am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL Deutschland hätte es für die aktuelle Regierungskoalition in Brandenburg gereicht: Die SPD wäre im Fall einer Landtagswahl bei 22, die CDU bei 16 Prozent gelandet. Die Grünen hätten mit 7 Prozent rechnen können. Die AfD wäre aber auch laut dem RTL/ntv-Trendbarometer mit 32 Prozent stärkste Partei geworden.
Wahlen sind am 22. September
Der neue Landtag in Brandenburg wird am 22. September gewählt – drei Wochen nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen. Bei der Landtagswahl 2019 in Brandenburg war die SPD stärkste Kraft im Landtag geworden, gefolgt von der AfD.
Für die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von «Märkischer Allgemeiner Zeitung», «Märkischer Oderzeitung» und «Lausitzer Rundschau» wurden vom 8. bis 15. Januar 1000 Wahlberechtigte in Brandenburg befragt. Die Fehlertoleranz wird mit plus/minus 3,1 Prozentpunkten angegeben.
Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.
