Potsdam (dpa/bb) – Der frühere Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz zeigt sich mit Blick auf eine Rückkehr in die Partei optimistisch – trotz mehrerer juristischer Niederlagen um den Entzug seiner Mitgliedschaft. «Ich bin auch weiterhin zuversichtlich hinsichtlich der Frage einer Wiederaufnahme der Parteimitgliedschaft in der AfD, die ich unverdrossen anstrebe», sagte Kalbitz auf Anfrage. Seine Aktivitäten und sein Einsatz im Sinne der AfD seien «ungebrochen». Er freue sich über einen «anhaltend großen Zuspruch aus den Reihen der AfD, weit über Brandenburg hinaus».
Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz 2020 mehrheitlich annulliert, weil er beim Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) sowie bei den Republikanern nicht angegeben habe. Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ. Er wehrte sich.
Das Berliner Landgericht wies seine Klage gegen die Bundespartei im vergangenen Jahr ab. Im November lehnte das Kammergericht seine Revision gegen das Urteil des Landgerichts ohne mündliche Verhandlung ab. Kalbitz gehört weiter der Landtagsfraktion an. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht ihn und Thüringens AfD-Chef Björn Höcke als zentrale neurechte Akteure.
