Braucht Berlin Pop-up-Radwege? Nach einer Gerichtsentscheidung wird über diese Frage erneut heftig diskutiert.
Mehr Platz für Radfahrer und weniger Raum für Autos: Seitdem im Frühjahr die ersten Pop-up-Radwege angelegt wurden, tobt in der Stadt ein Streit über Sinn und Unsinn der temporären Radstreifen. Anfang des Monats bezeichnete das Berliner Verwaltungsgericht die Pop-up-Radwege als verfassungswidrig. Deren Gegner wähnten sich am Ziel. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Die Senatsverwaltung für Verkehr hat beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde eingelegt.
Es könnte also alles noch ganz anders kommen. Dabei könnte eine Rolle spielen, dass die Befürworter der Radfahrstreifen in die Offensive gehen. Und das nicht nur durch Postings in den Sozialen Netzwerken, sondern auch analog auf der Straße. Hunderte Fahrradfahrer haben am vergangenen Wochenende für mehr Pop-up-Radwege in der Hauptstadt demonstriert. Die etwa 37 Kilometer lange Kreisfahrt rund um das Stadtzentrum führte vom Potsdamer Platz durch Kreuzberg, Friedrichshain, Prenzlauer Berg, Wedding, Charlottenburg und zurück zum Potsdamer Platz.
Unsichere Verkehrssituation für Kinder
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hatte laut einem rbb-Bericht vor allem Familien eingeladen, um auf die besonders unsichere Verkehrssituation für radfahrende Kinder aufmerksam zu machen. In der Corona-Krise seien viele Menschen aufs Rad umgestiegen. Alleine im Juli habe Berlin mehr als 2,3 Millionen Radfahrende gezählt, so der ADFC.
Aus der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus kommt Zustimmung für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts. „Die Nacht-und-Nebel-Aktion bei der Anlegung dieser temporären Radstreifen war klar rechtswidrig“, so der verkehrspolitische Sprecher Oliver Friederici. „Wir haben immer gesagt, da wo es sinnvoll ist, sollte man Radwege rechtssicher und abgestimmt anlegen.“ Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) bleibe in der Pflicht, tragbare Lösungen für den wachsenden Radverkehr vorzulegen, die abgestimmt sind und einer juristischen Überprüfung standhalten, fordert Friederici.
Umweltbundesamt unterstützt Pop-up-Radwege
Die Senatsverkehrsverwaltung hatte die gelb markierten Radwege zu Beginn der Corona-Krise in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf einrichten lassen. Das Ziel war, den öffentlichen Nahverkehr zu entlasten und damit das Ansteckungsrisiko in Bahnen und Bussen zu senken. Zugleich ging es darum, im dichter werdenden Radverkehr die Corona-Abstandsregeln und Verkehrssicherheit zu garantieren.
Das Umweltbundesamt stellte sich hinter das Konzept der Pop-up-Radwege. Die Städte sollten Radfahrern und Fußgängern mehr Platz auf der Straße verschaffen, um im Kampf gegen Klimakrise und Luftverschmutzung voranzukommen, so die Behörde. Dabei könne die Corona-Krise als „Gelegenheitsfenster“ genutzt werden, wird die Behörde in der „Berliner Zeitung“ zitiert. Wünschenswert seien auch temporäre Fußgängerzonen.
Datum: 24. September 2020, Text: Nils Michaelis, Bild: imago images/Petra Schneider
