Pannensuche: Reinickendorf stellt klar: Es ist die Senats-Software, nicht die Bezirks-Hardware.
Frank Balzer (CDU) ist empört. Reinickendorfs Bürgermeister wehrt sich vehement gegen den Vorwurf der Senatsinnenverwaltung, die angeblich veraltete Hardware seines Bezirks gefährde die Berlin-Wahl am 18. September. Damit jedenfalls hatte Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) die Pannen beim jüngsten Wahl-Testlauf begründet – und neben Reinickendorf auch noch Treptow-Köpenick und Mitte als Verursacher ausfindig gemacht. „Falsch“, widerspricht Balzer. „Wir hatten im Test neue Hochleistungsdrucker im Einsatz. Die Probleme verursachte eindeutig die fehlerhafte Software des Landesamtes.“ Einen Beleg hat er auch: So tauchen in der Software beispielsweise die Daten längst Verstorbener auf …
Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) präzisiert: „Unser Bezirkswahlamt ist mit zeitgemäßer Hardware ausgestattet. An allen Arbeitsplätzen stehen neue Rechner mit aktuellem Betriebssystem zur Verfügung. Alle Endgeräte sind mit ausreichender Bandbreite angeschlossen. Für die erforderlichen Massen-
drucke wurden eigens Hochleistungsgeräte beschafft. Die während der Probewahlen gemeldeten Probleme bezogen sich auf gravierende Fehler in der Wahl-Software, in Formularen und vor allem auf langsames Reagieren des Systems. Das liegt nicht an unserem Bezirkswahlamt, sondern muss mit höchster Priorität auf Landesebene geklärt werden.“
Seit dem Brandbrief der Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach vom 10. Juni an den Innensenat liegen die Nerven blank. Sie schlug Alarm, weil sie aufgrund ausgemachter schwerwiegender technischer und organisatorischer Mängel in der Wahlvorbereitung eine Terminverschiebung befürchtete. Vielleicht wollte sie als Wahlverantwortliche auch nur Druck aufbauen. Innensenator Frank Henkel (CDU) garantiert nun persönlich für einen reibungslosen Wahlverlauf am 18. September. Inzwischen wurde ein Update der Wahl-Software durchgeführt, wohl mit Erfolg.
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