
Erfurt/Dresden (dpa) – DDR-Mopeds knattern schon seit Jahrzehnten mit Tempo 60 über die Straßen, nun fordern Sachsen und Thüringen auch für andere Zweiräder eine Lockerung der Geschwindigkeitsbegrenzung. Über einen entsprechenden Entschließungsantrag der beiden Länder im Bundesrat soll die Länderkammer am Freitag entscheiden. Doch grünes Licht in der Länderkammer wäre nur ein Anfang. Denn bis tatsächlich auch Motorroller, E-Mopeds und andere Kleinkrafträder auch mit 60 Kilometer pro Stunde durch die Gegend düsen dürfen, wäre es noch ein langer Weg.
Warum gelten für Mopeds unterschiedliche Geschwindigkeitsgrenzen?
Seit den 1990er Jahren gilt auf EU-Ebene für Mopeds eine Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h. Das heißt: Auch wenn der Motor in dem Zweirad mehr Geschwindigkeit schaffen würde, müssen die Fahrzeuge bei 45 km/h abgeriegelt, also gedrosselt werden. Ausnahmen gibt es für DDR-Mopeds wie Schwalbe, Star, Simson S50 oder S51. Das wurde im Einigungsvertrag so geregelt. Außerdem gelten teils noch Bestandsschutz- und Übergangsregelungen. So dürfen ältere westdeutsche Modelle teils auch mit 50 km/h unterwegs sein.
Was fordern Sachsen und Thüringen mit ihrem Antrag?
Die beiden Bundesländer wollen erreichen, dass auf EU-Ebene die Geschwindigkeitsbegrenzung von 45 auf 60 km/h angehoben wird. In dem Entschließungsantrag heißt es dazu, der Bundesrat bitte die Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene für eine Weiterentwicklung der Vorschriften einzusetzen, mit dem Ziel, den Betrieb mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 60 km/h zu ermöglichen.
Was sind die Gründe für den Antrag?
«Seit Einführung der Fahrzeugklassifikation haben sich sowohl die technischen Möglichkeiten als auch die Mobilitätsanforderungen weiterentwickelt», heißt es in dem Antrag. Moderne Fahrzeuge hätten vor allem bei Bremsanlagen, Fahrwerk, Reifen und Beleuchtung inzwischen bessere technische Standards.
Zudem argumentieren die Antragsteller mit der Mobilität im ländlichen und strukturschwachen Raum. «Größere Entfernungen zwischen Wohnorten, Schulen, Ausbildungs- und Arbeitsstätten sowie ein teilweise weniger dichtes Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs erhöhen dort die Bedeutung kostengünstiger und eigenständig nutzbarer Verkehrsmittel», heißt es im Antrag.
Thüringens Staatskanzleichef Stefan Gruhner (CDU) verweist darauf, dass es in Ostdeutschland bereits Erfahrungen gebe, weil DDR-Mopeds ja schon 60 km/h fahren dürfen. «Diese Erfahrung zeigt ja, dass es funktioniert.» Er selbst sei früher Simson-Moped gefahren. Es gehe bei dem Vorstoß darum, jungen Menschen und Auszubildenden die Mobilität im ländlichen Raum zu verbessern.
Um welche Fahrzeuge geht es?
Der Antrag umfasst die Fahrzeugklassen L1e-B, L2e und L6e. Das sind in erster Linie die weit verbreiteten Mopeds sowie elektrische Roller, aber auch besondere Gefährte wie dreirädrige Kleinkrafträder oder kleine Leichtautos.
Welche Chancen hat der Vorstoß?
Im Bundesrat haben sich bereits der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union sowie der Innen- und der Verkehrsausschuss mit dem Thema befasst. Sie empfehlen den Ländern, die Entschließung zu fassen. Sachsen sei daher zuversichtlich, dass der Antrag bestätigt werde, erklärte eine Sprecherin des Infrastrukturministeriums. Ob der Vorstoß auch auf EU-Ebene Gehör und Anklang findet, ist jedoch offen.