Berlin (dpa) – Berlins Linke-Vorsitzender Maximilian Schirmer hat seine Parteikollegin Elif Eralp in Schutz genommen. «Wer sich um sich oder um seine Familie sorgt, muss sich dafür nicht schämen», sagte er im Berliner Abgeordnetenhaus vor Journalisten. «Seit Monaten sind Elif Eralp und viele andere Anfeindungen, Bedrohungen und auch Beleidigungen ausgesetzt.»
Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden möchte, sieht einem «Spiegel»-Bericht zufolge die Sicherheit ihrer Familie in Gefahr, wenn sie sich explizit zu einem bekannten Palästina-Aktivisten äußert. Wie der «Spiegel» berichtet, geht das aus internen Anmerkungen zu einem Interview hervor, das das Magazin mit ihr geführt hat. Das Dokument wurde demnach versehentlich samt der Kommentare von Eralps Büro an den «Spiegel» geschickt.
«Die Sicherheitsbehörden haben uns immer wieder gesagt, dass politische Probleme nicht an einzelnen Personen, sondern an einzelnen Aussagen festgemacht werden müssen», sagte Schirmer. «Dass diese Sicherheitsbedenken hier missachtet wurden, lässt uns zutiefst besorgt zurück.»
Die Linke werde «mit einer obersten Priorität» für die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner einstehen. Das gelte für den Schutz vor Gewalt, Gewaltverherrlichung, Terror und Terrorverherrlichung, aber auch Beleidigungen und Anfeindungen. Aufgabe sei zudem, für soziale Sicherheit und ein bezahlbares Berlin zu sorgen.
