Berlin (dpa) – Linke, Grüne und SPD in Berlin haben am Morgen ihre Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung fortgesetzt. Sie sind auf der Zielgeraden und könnten nach Einschätzungen aus den Verhandlungsteams im Verlauf des Wochenendes abgeschlossen werden. Falls das gelingt, wollen die Parteien umgehend über die Ergebnisse informieren. Der Beginn von Koalitionsverhandlungen ist dann im November zu erwarten, falls bis dahin alle drei Parteien grünes Licht dafür gegeben haben.
Die Sondierungen waren am Donnerstag vergangener Woche gestartet. Zuvor schlossen die drei Parteien eine Vereinbarung dazu, wie sie im Falle einer Koalition mit antisemitischen Vorfällen in den Reihen der Linken umgehen wollen. Angedacht sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss.
In den Sondierungen selbst sorgte das Thema Antisemitismus dann auch für Irritationen und sogar für eine zeitweise Unterbrechung der Gespräche. Denn die Linke ließ alle ihrer Fraktionsmitglieder einen Text dazu unterschreiben, der nur in Teilen der vorigen Einigung aller drei Parteien zu dem Thema entsprach. Grüne und SPD kritisierten das. Nun ist klar: Der gemeinsame Text soll Teil des Koalitionsvertrags werden, wenn es so weit kommt.
Erschwerend kam hinzu, dass sich die Linke-Fraktionsspitze auch damit beschäftigen musste, wie sie mit der umstrittenen Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde umgeht. Sie hatte am Donnerstagabend auf Instagram die Erklärung zum Antisemitismus scharf kritisiert, die sie noch am Dienstag selbst unterschrieben hatte. Aus Sicht der Fraktionsspitze ist keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit gegeben.
