Berlin (dpa) – Nicht ganz vier Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus hoffen Linke, Grüne und SPD bei ihren Sondierungsgesprächen in Berlin, auf die Zielgerade einzubiegen. Nach einigen Höhen und Tiefen, langen Beratungen, manchen Irritationen und einer gut eintägigen Unterbrechung könnten die Sondierungen nach Einschätzungen aus den Verhandlungsteams am Wochenende abgeschlossen werden.
Am Abend endeten die Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vorerst mit der Vereinbarung, sich am Samstagvormittag erneut zu treffen. Ob dann schon eine Einigung erzielt wird, gilt als offen. Das Ziel ist, andernfalls auch am Sonntag zu verhandeln. Für Montagabend ist bei den Grünen bereits ein sogenannter kleiner Parteitag vorgesehen, bei dem über die Sondierungsergebnisse abgestimmt werden soll – wenn sie denn vorliegen.
Spitzenvertreter der drei Parteien saßen wie schon am Vortag vom Vormittag bis in die Abendstunden zusammen, um auszuloten, wie Linke, Grüne und SPD trotz aller inhaltlichen Differenzen zusammenfinden können. Strittig sind nicht nur Themen wie die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne oder die künftige Finanzpolitik.
Erschwerend kam hinzu, dass sich die Linke-Fraktion am Nachmittag auch damit beschäftigen musste, wie mit der umstrittenen Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde umzugehen ist. Sie hatte am Donnerstagabend auf Instagram die Erklärung zum Thema Antisemitismus scharf kritisiert, die alle Linke-Abgeordneten bei der Fraktionssitzung am Dienstag unterschrieben hatten. Aus Sicht der Fraktionsspitze ist keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit gegeben.
Sondierungen laufen seit mehr als einer Woche
Die Sondierungsgespräche waren am Donnerstag vergangener Woche gestartet. Am Mittwoch gab es eine Unterbrechung, auf die Grüne und SPD bestanden hatten. Zuvor hatte die Linke bei ihrer Fraktionssitzung einen Text zum Thema Antisemitismus unterschreiben lassen, der nur in Teilen der vorigen Einigung aller drei Parteien zu dem Thema entsprach. Der gemeinsame Text soll nun Teil des Koalitionsvertrags werden, wenn es so weit kommt.
Falls Linke, Grüne und SPD das Ziel erreichen, die Sondierungsgespräche abzuschließen, wollen sie noch am Wochenende über die Ergebnisse informieren. Koalitionsverhandlungen sind dann im November zu erwarten, falls bis dahin alle drei Parteien grünes Licht dafür gegeben haben.
