Berlin (dpa) – Nach dem SPD-Debakel bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin geht der frühere Regierende Bürgermeister Michael Müller auf Distanz zur SPD-Fraktionsspitze im Abgeordnetenhaus. «Wir haben dort seit 15 Jahren den gleichen Fraktionsvorsitzenden. Für die SPD ging es in diesen Jahren nur bergab», sagte Müller dem Magazin «Focus».
«Ich bin überzeugt, die Fraktion wird das nach diesem Ergebnis kritisch hinterfragen», sagte Müller mit Blick auf Raed Saleh, der seit 2011 an der Spitze der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus steht.
Müller erwartet nach der Schlappe eine längere Aufbauarbeit für die SPD. Er rechne mit mindestens zwei Wahlperioden, «um wieder in eine führende Perspektive zu kommen», sagte er.
Parteichef und Spitzenkandidat Steffen Krach müsse sich entscheiden, ob er diese Aufgabe angehen wolle. Er sei «jung und klug genug, so eine Arbeit zu leisten», sagte Müller, der von 2014 bis 2021 Regierender Bürgermeister von Berlin war.
Müller: Leitung von Partei und Fraktion besser in einer Hand
«Wenn er es will, dann müsste er allerdings auch die wichtigen Funktionen in sich vereinen, und das ist Parteichef- und Fraktionschef», sagte Müller weiter. Nur so habe man gute Chancen, Positionen innerhalb der SPD durchzusetzen.
«Die SPD in Berlin hat ein strukturelles Problem. Sie spricht Themen, die Menschen interessieren, gar nicht mehr an. Es ist das Ergebnis eines langen Prozesses. Jetzt wird er sichtbar. Eine Partei, die den Anspruch hat, eine Volkspartei zu sein, muss auch entsprechend inhaltlich und personell aufgestellt sein», sagte Müller dem «Fokus».
Die SPD erreichte bei der Wahl zum neuen Abgeordnetenhaus laut Hochrechnungen nur etwa 12 Prozent. Das bisher schlechteste Ergebnis hatte die Partei in Berlin 2023 mit 18,4 Prozent erreicht.
