Potsdam (dpa/bb) – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag will nach mehreren Parteiaustritten und dem Bruch der Koalition eigene mögliche Fehler analysieren. «Natürlich werden wir zunächst die Entwicklungen der letzten Monate aufarbeiten, die bei Mitgliedern, Unterstützern und Wählern zu Verunsicherung geführt haben», hieß es in einem Schreiben der neun verbliebenen Fraktionsmitglieder. «Das bedauern wir, und wir werden alles uns Mögliche tun, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.»
Grundsätzlich sei man jedoch überzeugt, «den richtigen und für das BSW besten Weg gewählt» zu haben, schrieben die Abgeordneten. Trotzdem wolle man das eigene «Handeln einer kritischen Fehleranalyse unterziehen».
BSW: Werden uns nicht verbiegen
Die Fraktion und die Partei stehen in Brandenburg vor einem Scherbenhaufen. Vor wenigen Tagen zerplatzte die gemeinsame Koalition mit der SPD. Es folgten die Parteiaustritte aller drei BSW-Minister, und vier BSW-Abgeordnete verließen die Fraktion.
Die Fraktion kündigte dennoch an, den eingeschlagenen «Kurs» halten zu wollen. «Wir werfen unsere eigenen Grundsätze nicht aus Angst vor Konflikten über Bord und sind dabei immer bereit, uns mit unterschiedlichen Auffassungen auseinanderzusetzen», führen die Abgeordneten aus. Ihr Maßstab bleibe, «Politik für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu machen – nicht für Machtarithmetik, nicht für Karrieren, nicht zur Beruhigung etablierter Milieus». Das Schreiben ist von den neun verbliebenen Fraktionsmitgliedern unterschrieben.
Zahlreiche Rückschläge für die junge Partei
Hinter dem BSW in Brandenburg liegt eine desaströse Woche. Erst brach die Koalition, dann folgten die Parteiaustritte mehrerer Minister und Abgeordneter. Auf einer Sondersitzung des Landtags gingen ehemalige Fraktionsmitglieder des BSW die Führung der Partei hart an. Der Ex-BSW-Abgeordnete André von Ossowski sprach dem Fraktionschef Niels-Olaf Lüders gar die charakterliche Eignung für dieses Amt ab.
Bei der Sondersitzung stimmte die ausgedünnte BSW-Fraktion an der Seite der AfD für die Auflösung des Parlaments. Der Antrag fand aber nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Gesundheitsministerin Britta Müller, die ebenfalls aus dem BSW ausgetreten war, bezeichnete das Stimmverhalten als «Tabubruch». Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte, er sehe sich angesichts des gemeinsamen Votums des BSW mit der AfD darin bestätigt, die Koalition beendet zu haben.
