Berlin (dpa/bb) – Der für Anfang April geplante Besuch beim Magnetschwebebahnhersteller Max Bögl in der Oberpfalz ist nicht exklusiv für Abgeordnete der Berliner CDU- und SPD-Fraktion. Darauf hat der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) am Mittwoch hingewiesen. «Weitere Interessierte können sich ebenso anschließen», teilte ein VBB-Sprecher mit.
SPD-Abgeordnete Vierecke: «schon sehr komisch»
Mehrere Berliner Medien hatten berichtet, eine Mail mit dem Hinweis auf die Fahrt nach Neumarkt in der Oberpfalz am 5. April sei unter anderem an die CDU- und SPD-Abgeordneten im Verkehrsausschuss gegangen, nicht aber an Parlamentarier aus der Opposition. Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Linda Vierecke, bezeichnete das in der Tageszeitung «taz» als «schon sehr komisch».
Im Verkehrsausschuss war Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) am Mittwoch gefragt worden, wie es sein könne, dass keine Oppositionsparteien angeschrieben wurden. «Der VBB hat dazu eingeladen», sagte die Senatorin kurz angebunden. «Und da habe ich gar keine Einblicke rein und will das auch gar nicht bewerten.»
Auch Verkehrsstaatssekretärin Claudia Elif Stutz, gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzende des VBB, fasste sich kurz: «Ob das hier überhaupt ein unangemessenes Verhalten des VBB war oder nicht – das kommentieren wir nicht», sagte sie im Ausschuss. «Die Frage ist für mich offen.»
Der SPD-Abgeordnete Mathias Schulz, ebenfalls Mitglied im Verkehrsausschuss, sagte dem «Tagesspiegel», er finde es befremdlich, dass der VBB so eine Fahrt organisiere. «Es wirkt, als würde der Verkehrsverbund hier als Lobbyarm von Max Bögl auftreten.»
Besuch bei Bögl soll Einblick in die Technologie geben
Der VBB-Sprecher erläuterte, der Verband habe sich bereiterklärt, den organisatorischen Prozess einer Informationsfahrt zum Standort der Firma Bögl zu übernehmen, um einen tieferen Einblick in die neue Technologie am konkreten Beispiel zu geben.
Der VBB koordiniere die von der Senatskanzlei eingesetzte Arbeitsgruppe Magnetschwebebahn. Diese AG sei eingerichtet worden, um ergebnisoffen zu prüfen, ob das Verkehrsmittel Magnetschwebebahn eine sinnvolle Ergänzung im Berlin-Brandenburger Nahverkehr spielen könnte.
Wie sinnvoll das ist, gilt als hochumstritten. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Stettner hatte das Thema im November in die öffentliche Diskussion gebracht und viel Widerspruch erhalten. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der die Firma Bögl bereits als Bundestagsabgeordneter besucht hat, kann der Idee ebenfalls viel abgewinnen, die SPD-Landes- und Fraktionschef Raed Saleh als Luftschloss abqualifizierte.
Beim VBB gilt die neue Chefin Ute Bonde als Befürworterin der Magnetschwebebahntechnologie. Sie war vor der Abgeordnetenhauswahl im September 2021 Mitglied in Wegners Wahlkampf-Team – als Expertin für Verkehr.
