Die Spitze der Berliner SPD bereitet ein Bündnis mit der CDU vor. Manche Kreisverbände der SPD lehnen das ab. Am kommenden Wochenende befassen sich die Genossen in Tempelhof-Schöneberg mit dem Thema.
Soll der Wahlverlierer SPD mit dem Wahlsieger CDU eine Senatskoalition bilden? Diese Frage überragt alle anderen Themen, wenn am 18. März die Tempelhof-Schöneberger Sozialdemokraten im Rathaus Schöneberg zur Kreisdelegiertenversammlung zusammenkommen.
Eine entsprechende Initiative steht bereits auf der Tagesordnung. „Keine Koalition mit der CDU“, lautet die Überschrift eines Antrags. Er stammt von der SPD-Abteilung in Mariendorf. „Die SPD Tempelhof-Schöneberg lehnt eine Koalition mit der CDU im Land Berlin ab“, heißt es im Antragstext. Zudem werden die „Verantwortlichen der Landesebene“ aufgefordert, personelle Konsequenzen aus der Wahlniederlage
zu ziehen. „Wir erwarten eine Neuaufstellung des Landesverbandes.“ Das ist eine Kampfansage an die beiden SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh.
Bis Ende März wird verhandelt
Drei von zwölf Berliner SPD-Kreisverbänden haben sich in Beschlüssen bereits festgelegt. Die Kreisdelegierten von Steglitz-Zehlendorf und Neukölln lehnen eine Koalition mit der CDU ab. Letzterer Kreisverband ist die politische Heimat der Noch-Senatschefin Giffey. Die SPD in Pankow unterstützt die Koalitionsverhandlungen.
Bis Ende des Monats wollen SPD und CDU über einen Koalitionsvertrag verhandeln. Bis zum 21. April können dann die SPD-Mitglieder über die Vereinbarung abstimmen. Am 27. April will sich CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister wählen lassen.
Text: Nils Michaelis
