Nach dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl hält sich die Partei alle Optionen offen.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh sprach am Montag von einer „Protestwahl“ mit der CDU als Sieger, die einen eindeutigen Auftrag habe. „Die Politik in der Stadt muss zu einem besseren Miteinander kommen und die unterschiedlichen politischen Positionen im Interesse der gesamten Stadt ausgleichen“, sagte Saleh.
Die SPD werde in ihren Gremien beraten und mit den demokratischen Parteien Gespräche führen, „um den besten Weg für die Stadt auszuloten“. Dies gelte insbesondere für die bisherigen Koalitionspartner Grüne und Linke.
SPD so schlecht wie nie
Die Sozialdemokraten schnitten mit 18,4 Prozent so schlecht ab wie nie bei einer Abgeordnetenhauswahl (2021: 21,4). Die Grünen, die seit 2016 mit Linken und SPD regieren, erreichten ebenfalls 18,4 Prozent (18,9), lagen aber 105 Stimmen hinter den Sozialdemokraten. Die AfD legte auf 9,1 zu (8,0). Ein bitterer Wahlabend war es für die FDP, die mit 4,6 Prozent aus einem weiteren Landesparlament flog (7,1).
Saleh gehört dem Abgeordnetenhaus seit 2006 an. 2011 wurde er Fraktionsvorsitzender. Bei der Wahlwiederholung verlor er sein Direktmandat an die CDU.
Text: dpa/nm
