Das Pilotprojekt einer zusätzlichen Tagesreinigung an Schulen in Tempelhof-Schöneberg wird 2022 nicht fortgesetzt. Der Bezirk verweist auf fehlende Mittel.
Für das seit März 2020 im Bezirk durchgeführte Pilotprojekt Tagesreinigung wurden im Doppel-Haushalt 2020/2021 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von rund 200.000 Euro zur Verfügung gestellt.
„Im Hinblick auf die ab 1. Januar 2022 bevorstehende vorläufige Haushaltswirtschaft nach Artikel 89 der Verfassung von Berlin kann das Projekt aus haushaltsrechtlichen Gründen leider zunächst nicht über den 31. Dezember 2021 hinaus fortgesetzt werden“, heißt es aus dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg.
Nutznießer des Projekts waren die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule, die Havelland-Grundschule, Teltow-Grundschule, die Ruppin-Grundschule, die Friedenauer Gemeinschaftsschule am Standort Grazer Platz/Rubensstraße.
Tagesreinigung bleibt Ziel
Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann (SPD): „Ich bedaure sehr, dass wir das zusätzliche Angebot der Tagesreinigung aufgrund der fehlenden haushaltsrechtlichen Voraussetzungen vorerst nicht aufrechterhalten können. Es ist unser fester politischer Wille, nicht nur das bestehende Angebot, sondern die Tagesreinigung generell als festen Bestandteil der Schulreinigung zu etablieren.“
Die notwendigen Ressourcen dafür könne nur die Landesregierung verschaffen. „Ich setze darauf, dass die Vereinbarungen der Koalition hierzu umgesetzt werden“, so Oltmann.
Positive Effekte
Die Tagesreinigung hatte sowohl für eine bedarfsgerechte Reinigung in den Schulen als auch für die Arbeitszeitgestaltung der ausführenden Reinigungskräfte grundsätzlich positive Effekte, so der Rathauschef. Das Bezirksamt werde das Thema zu gegebener Zeit bei Vorliegen der haushaltsrechtlichen Voraussetzung und unter Berücksichtigung der dazu zu erwartenden Positionierung des neuen Berliner Senats wieder aufgreifen.
Über die mangelhafte Sauberkeit an Berliner Schulen klagen Schüler, Lehrer und Eltern seit Jahren. Die Bürgerinitiative “Schule in Not” setzt sich für eine Rekommunalisierung der Schulreinigung ein.
Text: red/nm, Bild: IMAGO/momentphoto/Killig
