Berlinwahl: Bürger am Hagenower Ring müssen bis nach Malchow fahren.
Wenn am 18. September auch die 170 Lichtenberger Wahllokale zur Stimmabgabe für die Berlinwahlen öffnen, wird es im Norden des Bezirkes einige Anwohner geben, die eine besonders weite Anreise zu den zugewiesenen Wahlurnen haben werden. Früher konnten die Bewohner am Hagenower Ring ihre Stimmzettel im Wahllokal im benachbarten Jugendclub abgeben. Da der nun geschlossen ist, hat das Bezirksamt allen Wählern im Viertel ein Wahllokal in der Naturschutzstation in der Malchower Dorfstraße zugewiesen. Diese ist leider zwei Kilometer weit entfernt und damit gerade für die vielen Senioren im Kiez nur schwer zu erreichen. „Meine Nachbarin ist auf den Rollator angewiesen. Die wird so eine Strecke niemals auf sich nehmen können. Wenn dann noch das Wetter nicht mitspielt, verzichten sicher auch einige Nachbarn darauf, wählen zu gehen“, meint Frank Bless sichtlich verärgert. Nachbarin Marion Gotthardt vermutet sogar Absicht: „Ich glaube, die wollen gar nicht, dass wir wählen gehen“, meint sie empört und sieht sogar einen Zusammenhang mit dem Bau der Flüchtlingsunterkunft direkt vor ihrer Haustür. „Die befürchten doch, dass gerade wir hier unsere Stimmen den falschen Parteien geben“, so Gotthardt. Frank Bless teilt diese Meinung mit seiner Nachbarin: „Die Schule in der Brendener Straße oder beim Lebensmut e.V. in der Woldegker Straße wären doch auch als Ort möglich gewesen. Jetzt müssen wir so weit fahren. Da steckt doch System dahinter!“
Die Erklärung
Auf Anfrage beim Bezirksamt klärte die Fachbereichsleiterin die näheren Umstände auf. „Für den Wahlbezirk am Hagenower Ring stand kein geeigneter Wahlraum mehr in unmittelbarer Nähe zur Verfügung“, heißt es in einer Mail von Leiterin Monika Simon. Deshalb habe man im Nachbarbezirk gesucht. Auf der Bezirkskarte hätte sich die Verkehrsanbindung über den Wartenberger Weg für die Naturschutzstation in Malchow zunächst gut dargestellt. Darüber hinaus wäre dort auch die geeignete Barrierefreiheit vorhanden. Erst bei der Kontrolle der Anbindungen mit Bus oder Bahn habe man festgestellt, dass es keine direkten Fahrten dorthin gibt, heißt es in der Mitteilung aus dem Bezirkswahlamt.
Problem eingestanden
Rein rechtlich sei zur Auswahl des Wahllokals nichts zu beanstanden, wenngleich das Problem im Nachhinein deutlich geworden wäre. Für die bevorstehende Berliner Wahl sei dies nun nicht mehr zu ändern. Monika Simon empfiehlt die Beantragung eines Wahlscheins, der auch zur Wahl in einer der näher gelegenen Wahllokale berechtigen.
Text+Bild: Stefan Bartylla
