Nach dem Vorbild Neuköllns soll der Bezirk gegen organisierte Kriminalität vorgehen.
Die SPD Tempelhof-Schöneberg fordert die Einrichtung einer Task Force „Clankriminalität“ im Bezirksamt . Diese soll analog zum erfolgreichen Vorgehen im Nachbarbezirk Neukölln die Zusammenarbeit der Behörden im Kampf gegen organisierte Kriminalität intensivieren und den Ermittlungsdruck auf aus Neukölln ausweichende Verdächtige verstärken. Auch die Zahl der Schwerpunktaktionen im Bezirk soll deutlich erhöht werden.
Koordiniertes Vorgehen
Hierzu erklärt Frank Zimmermann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin: „Clankriminalität macht nicht an Bezirksgrenzen halt. Wir brauchen ein koordiniertes Vorgehen von Polizei, Justiz, Zoll, Finanzbehörden und den Aufsichtsämtern der Bezirke. Das Neuköllner Kooperationsmodell zeigt Wirkung.“
Druck erhöhen
Der Vorsitzende der SPD Tempelhof-Schöneberg und Bezirksverordnete, Lars Rauchfuß, fordert das Bezirksamt auf, den Druck zu erhöhen. „Die bisherigen Ergebnisse im Einsatz gegen Clankriminalität reichen nicht an die Erfolge Neuköllns heran. Die Einrichtung einer Task Force bei der Stadträtin für Bürgerdienste und Ordnungsamt soll dies künftig ändern.“ Für ein wirkungsvolles Vorgehen sei es wichtig, auch Bagatelldelikte und Ordnungswidrigkeiten konsequent zu verfolgen. Im Bezirksparlament setzt sich die SPD deshalb für eine Stärkung des Ordnungsamts im Haushalt 2020/21 ein. Denn oft seien es nicht die spektakulären Straftaten und Strafverfahren, die Wirkung zeigen, sondern die regelmäßigen Nadelstiche und wiederkehrenden Kontrollen. „Bei dubiosen Betreibern ist es oft erfolgreicher, regelmäßig die gewerberechtliche Zuverlässigkeit zu überprüfen, als aktenkundige Straftaten abzuwarten“, sagt Jan Rauchfuß, ebenfalls Mitglied in der BVV.
Datum: 19. August 2019, Text: red, Bild: imago images/Olaf Wagner
