Das Bezirksamt möchte in den kommenden Monaten über mögliche neue Milieuschutzgebiete entscheiden. Bewohner aus Teilbereichen von Friedenau und Mariendorf sowie das Gebiet um den Wittenbergplatz wären dadurch künftig besser vor Verdrängung geschützt.
Manche bedrohte Mieter in Tempelhof-Schöneberg dürfen sich freuen. Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung Mitte November 2020 die Aufstellung von sozialen Erhaltungsverordnungen für Teilbereiche der drei Gebiete Friedenau, Mariendorf und Wittenbergplatz beschlossen. Mit der Durchführung des Beschlusses ist der Fachbereich Stadtplanung des Stadtentwicklungsamtes beauftragt. Nun untersucht der Fachbereich, ob dort die Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung, also eines Milieuschutzgebietes, vorliegen.
Aufwertung der Gebiete und Schutz für Bewohner
Ziel einer sozialen Erhaltungsverordnung, auch „Milieuschutz“ genannt, ist es, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem bestimmten Gebiet zu erhalten und vor möglicher Verdrängung aufgrund von (baulicher) Aufwertung dieses Gebietes zu schützen. Im Wesentlichen sollen Luxusmodernisierungen von Wohnungen oder wesentliche Aufwertungen der Wohngebäude verhindert werden, wenn die Gefahr besteht, dass die Bevölkerung durch diese Maßnahmen aus ihrem angestammten Wohnumfeld verdrängt wird. Milieuschutzgebiete sollen hier Abhilfe schaffen. Auf Mietsteigerungen an sich hat das Instrument keine Auswirkung.
Stichprobenartige Haushaltsbefragungen geben Aufschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für eine soziale Erhaltungsverordnung in den drei potenziellen Erhaltungsgebieten.
Das müssen Grundstückseigentümer und Bauherren wissen
Mit der Veröffentlichung des Beschlusses im Amtsblatt für Berlin vom 20. November 2020 bestehen für den Fachbereich Stadtplanung neue Möglichkeiten. So dürfen bauliche Vorhaben sowie die Umwandlung in Eigentumswohnungen in der Beurteilung um bis zu einem Jahr zurückstellen. Zumindest, wenn sie dem Ziel der potenziellen Erhaltungsverordnung womöglich entgegenstehen.
Alternativ darf der Fachbereich solche Vorhaben für diesen Zeitraum vorläufig zu untersagen. Grundstückseigentümer und Bauherren in diesen Gebieten sollten daher bereits jetzt darauf achten, ob ihre geplante bauliche Maßnahme oder Umwandlung erhaltungsrechtswidrig ist oder nicht. Bei Fragen die Mitarbeitenden im Fachbereich Stadtplanung kontaktieren.
Untersuchungsgebiet Mariendorf:
Das Gebiet in Mariendorf wird im Wesentlichen begrenzt durch den Teltowkanal im Norden, die Ringstraße im Westen und die Straße Alt-Mariendorf im Süden. Hinzu kommt die Wohnbebauung beiderseits des Mariendorfer Damms sowie zwischen dem Westphalweg und der Eisenacher Straße beziehungsweise der Eisenacher Straße und dem Wolfsburger Weg.
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Untersuchungsgebiet Wittenbergplatz:
Das Untersuchungsgebiet Wittenbergplatz wird im Westen und Norden durch die Bezirksgrenze, im Osten durch den Nollendorfplatz und die Else-Lasker-Schüler-Straße und im Süden im Wesentlichen durch die Lietzenburger, Kleist- und Fuggerstraße begrenzt.
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Untersuchungsgebiet Friedenau:
Das Untersuchungsgebiet Friedenau wird im Westen und Süden durch die Bezirksgrenze, im Osten durch die Bahntrasse der S-Bahnlinie 1 und im Norden durch die Autobahntrasse der A 100 begrenzt.
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Datum: 26. November 2020, Text: ast, Bild: imago images / Peter Homann
