CDU plädiert für neue Maßnahmen, um Sanierungen zu erleichtern.
Der Sanierungsbedarf an den Berliner Schulen ist hoch. Vor allem marode Dächer, Fenster und mangelnder Brandschutz müssen dringend erneuert und aufgewertet werden. Die Bezirke und das Land Berlin investieren deshalb Millionen in ihre Schulen. In einigen Bezirken aber fließt das Geld scheinbar schneller als es in die Schulsanierung gesteckt werden kann. So blieben aus dem Schulanlagensanierungsprogramm (SSP) im vergangenen Jahr mehr fast 7, 5 Millionen Euro von veranschlagten 83 Millionen Euro ungenutzt. Das zeigt die Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Mario Czaja. Während einige Bezirke ihr Sanierungsbudget nicht voll ausschöpften, durften sich andere Bezirke über zusätzliche Schulbaugelder freuen.
Mehr Geld
Vor allem Charlottenburg-Wilmersdorf profitierte von diesem Prinzip der Umverteilung. Dem Bezirk standen ursprünglich 6,7 Millionen Euro für die nötigen Schulsanierungen zur Verfügung. Durch die Nutzung der unverbauten Gelder anderer Bezirke investierte der Bezirk letztlich aber fast neun Millionen Euro in seine maroden Schulen. „Die flexiblen Bedingungen des Programms ermöglichen den Bezirken, kurzfristig auf aktuelle Situationen der Maßnahmen an Schulstandorten zu reagieren.
Dies bedeutet, dass gegebenenfalls auf Mittelverschiebungen, sei es Mittelmehrbedarfe oder Minderungen, ganzjährig reagiert werden kann. Dadurch soll eine größtmögliche Inanspruchnahme der Sanierungsmittel zur Umsetzung von Maßnahmen gewährleistet werden“, heißt es dazu in der Antwort des Senats. Kostenintensiv war 2017 vor allem die Sanierung der Sporthalle der Wald-Oberschule, die alleine rund eine Million Euro kostet und in diesem Jahr fertiggestellt werden soll. Weitere Sanierungsprojekte sind die Aula-Modernisierung der Friedensburg-Schule, die energetische Sanierung des Wald-Gymnasiums sowie die Aufwertung der sanitären Anlagen des Gottfried-Keller-Gymnasiums.
Sanierungen fortgesetzt
Auch beim Sanitärsanierungsprogramm (SaniP) konnte Charlottenburg dadurch mehr Geld investieren als zunächst eingeplant. Aus dem Zwölf-Millionen-Euro-Topf des Schultoilettenprogramms erhält jeder Bezirk eine Million Euro. Von diesem Betrag gingen berlinweit 15 Prozent an das Land zurück. Pankow setzte nur rund 44 Prozent seiner Mittel ein, Treptow-Köpenick musste sogar rund 70 Prozent der Gelder zurückgeben. Grund dafür war vor allem Personalmangel. Charlottenburg-Wilmersdorf scheint besser aufgestellt zu sein und nutzte die zusätzlichen Mittel von rund 870.000 Euro, unter anderem um die Sanitäranlagen in der Mierendorff-Schule und in der Friedensburg-Oberschule zu sanieren.
Czaja plädiert für mehr personelle Unterstützung und vereinfachte Ausschreibungsregeln, um die Schulsanierungen in ganz Berlin und nicht nur in einzelnen Bezirken voranzutreiben. „Die Erfahrung der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass Schulsanierung und Schulneubau in Berlin dank der guten Haushaltslage keine primäre Fragen der Finanzierung sind, sondern strukturelle Probleme. Wir fordern eine grundlegende und vor allem beständige Steigerung der Effizienz des Berliner Schulbaus“, so der CDU-Politiker.
Text: Katja Reichgardt, Bild: imago/Bild13
