SPD kritisiert Stadtrat Andreas Otti /520 neue Kita-Plätze im vergangenen Jahr.
Die Spandauer SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, den Trägern von Kitas mehr Planungssicherheit zu verschaffen. Zur prekären Vertragssituation vieler Einrichtungen haben die Sozialdemokraten kürzlich eine Dringlichkeitsanfrage an Bezirksstadtrat Andreas Otti (AfD) gestellt.
Mit den Antworten sind die Genossen allerdings alles andere als zufrieden. „Aus welchem Grund einige Kitas in unserem Bezirk noch immer auf einen langfristigen Nutzungsvertrag warten müssen, ist weiterhin unklar“, so der Bezirksverordnete Uwe Ziesak. Auf die Aufforderung, zu den gestellten Fragen Bezug zu nehmen, habe der Stadtrat ungehalten reagiert.
Lukas Schulz, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Es sollte doch mittlerweile bei jedem angekommen sein, dass wir in Spandau weitere Kita-Plätze dringend brauchen. Dass trotzdem Einrichtungen, wie beispielsweise die Kita Blumenstraße, unsicher in die Zukunft schauen müssen, ist absolut unverständlich.“ Otti verhindere mögliche Investitionen der Träger, die vor allem Kindern und Eltern im Bezirk zugutekommen würden.“Am 28. Januar befasst sich der Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften mit dem Thema.
Unterschiedlich ausgelastet
Zum Stichtag am 31. Oktober wurden im Bezirk 129 Kindertageseinrichtungen, verteilt auf 77 Träger, gezählt. Für 10.741 Plätze lag eine Betriebserlaubnis vor. 9.814 Plätze wurden durch die Träger zur Belegung angeboten. Davon waren 9.061 vertraglich gebundene Plätze belegt. Rechnerisch waren demnach in Spandau 753 Plätze nicht belegt. Dies entspricht einer Auslastung von 92,3 Prozent. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie auf Anfrage der Spandauer Angeordneten Bettina Domer und Daniel Buchholz (beide SPD) mit.
Mit 96,5 Prozent wurde die höchste Auslastungsquote in der Bezirksregion Spandau ermittelt. Am geringsten fiel sie im Falkenhagener Feld aus (86,7 Prozent). Die meisten Betreuungsplätze wurden im Bereich Siemensstadt angeboten (1.775, davon 1.704 belegt). Das Schlusslicht war auch hier das Falkenhagener Feld (723, davon 627 belegt). „In den Bezirksregionen Falkenhagener Feld, Brunsbütteler Damm und Haselhorst wird gemäß der Platzausbau als prioritär eingestuft“, so die Senatsverwaltung.
Baukosten gestiegen
Bis Ende Oktober förderte das Land Berlin über das Programm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 390 neue Kita-Plätze im Bezirk. Bis zum Jahresende wurden 520 angepeilt. Im Jahr davor waren es 139. Der größte Batzen entfiel auf den Neubau der Kita „Kinderparadies“ in der Wilhelmstraße, nämlich rund 3,5 Millionen Euro. Dort wurden 195 neue Betreuungsplätze geschaffen. Der Träger ist die IBEB Initiative für Bildung und ErziehungBerlin gGmbH. Berlinweit wurden im vergangenen Jahr 80 Kita-Projekte gefördert. Die Mittel summierten sich auf 45,8 Millionen Euro. Mit dem Geld entstehen derzeit 4.204 neue Kita-Plätze.
Die zuständige Senatorin Sandra Scheeres (SPD) erklärte: „Auch 2018 hat Berlin über das Landesprogramm den Kita-Ausbau ein großes Stück vorangebracht. Weil die Baukosten stark steigen, haben wir außerdem die Fördersummen erhöht. Ohne die öffentliche Förderung durch das Land wären viele Träger nicht in der Lage, neue Kitas zu bauen.“ Für das Programm stehen im Doppelhaushalt 2018/19 60 Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 11. Januar 2019. Text: Redaktion. Bild: Thinkstock/iStock/Paha_L
