Bezirkshaushalt: Jeweils rund 100 Millionen Euro stehen für Schulbau, Personal und Kulturfinanzierung zur Verfügung.
Soviel Geld stand einem Lichtenberger Bezirkshaushalt noch nie zur Verfügung. 890 und 895 Millionen Euro gibt es für die Jahre 2018 und 2019 zu verteilen – das sind jeweils rund 80 Millionen Euro mehr, als in den Jahren 2016 und 2017 zur Verfügung standen. Das zusätzliche Geld wird auch dringend benötigt, schließlich gibt es so viele Lichtenberger Bürger, wie niemals zuvor. 25.000 Menschen fanden in den vergangenen fünf Jahren hier ihr neues Zuhause. Neben steigenden Geburtenzahlen, waren es vor allem Familien, viele Studenten und auch Flüchtlinge, die hierher zogen und dafür sorgten, dass sich die Einwohnerzahl in Lichtenberg allmählich der 300.000er- Marke nähern wird.
Gestiegener Anspruch
Weil im Bezirk inzwischen mehr Bürger wohnen, stehen ihm auch mehr Senatsmittel in den kommenden Jahren zur Verfügung. Aber Lichtenberg hat in den vergangenen Jahren auch gut gewirtschaftet und verfügt aus dem Jahr 2016 noch über ein Plus von 13,5 Millionen Euro. „Wir waren in den vergangenen Jahren der am wirtschaftlichsten arbeitende Bezirk Berlins“, erklärt Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) diese tolle Bilanz, die ihm einen komfortablen Guthabenstand in der Bezirkskasse beschert.
Hohe Fixkosten
770 Millionen Euro müssen in den beiden kommenden Jahren vor allem für die Bezahlung des bezirklichen Personals (97 Millionen) und für die gesetzlich vorgeschriebenen Transferleistungen wie Unterhaltsvorschüsse und Hilfen zur Erziehung verwendet werden. Über den Plan zur Verwendung der übrigen 110 Millionen Euro informierte Grunst in einer eigens dazu einberufenen Pressekonferenz in der vergangenen Woche und präsentierte das mehrere hundert Seiten starke Zahlenwerk, in dem alle Ausgaben und Einnahmen des Bezirks für die kommenden beiden Jahren aufgeführt sind.
Schule zuerst
Oberste Priorität bei den Investitionen setzt der Bezirk demnach beim Ausbau der Schulplatzzahlen, für die der Senat in den kommenden Jahren bis zu 100 Millionen Euro investieren möchte. Für diese Planungen sollen in den Jahren 2017 und 2018 jeweils 5,2 Millionen Euro bereitgestellt werden. Die Schulamtsverwaltung wird zudem mit fünf weiteren Stellen aufgestockt und auch für die Planungen bei den Hochbauarbeiten sollen zehn weitere Stellen geschaffen werden. In Sachen Familienfreundlichkeit will der Bezirk in den kommenden Jahren groß investieren: In allen Lichtenberger Stadtteilen ist die Einrichtung von Familienzentren geplant. Das lässt sich der Bezirk 215.000 Euro pro Haushaltsjahr kosten. Für weitere 500.000 Euro sollen Lichtenbergs Spielplätze modernisiert werden und mit rund 180.000 Euro werden im Jahr 2018 die Ausstattungen aller Jugendfreizeiteinrichtungen unterstützt. Beim Kita-Ausbau soll der Expansionskurs der vergangenen Jahre fortgeführt werden: Allein 1,16 Millionen Euro werden ab 2018 in den Kita-Neubau in der Neustrelitzer Straße investiert.
Mehr Personal
Großes und wichtiges Handlungsfeld bleibt der weitere Ausbau der Stellensituation im Bezirksamt. Von 118 neu zu besetzenden Stellen entfallen 25 auf den Jugendbereich. Neun neue Stellen wird es im Bereich Bürgerbeteiligung und Sozialraumorientierung geben und auch das Ordnungsamt bekommt sechs Kollegen dazu, von denen vier als Außendienstmitarbeiter eingesetzt werden sollen. Bereits aufgestockt wurde in diesem Jahr die Personaldecke zur Bearbeitung von Wohnberechtigungsscheinen (WBS): Waren es Anfang 2017 noch zwei Mitarbeiter, sind es jetzt fünf. Auch die Kulturabteilung des Bezirksamtes wird in den kommenden beiden Jahren von den zusätzlichen Zuwendungen profitieren. Für 243.000 Euro soll das Museum Lichtenberg ab 2018 zukunftsfähig gemacht werden und zusätzliche 100.000 Euro bekommt die Kulturförderung, die bisher mit 40.000 Euro jährlich unterstützt wurde. Zudem soll in den kommenden Jahren das in diesem Jahr ausgefallene Deutsch-Russische Kulturfest mit einem unterstützenden Budget vom Bezirksamt ausgestattet werden.
Zur Abstimmung
Der Haushaltsplanentwurf ist in der vergangenen Wochen allen Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung zur Gegenlesung ausgehändigt worden. Zum Sitzungstermin im September soll das Bezirksparlament die endgültige Fassung beschließen.
Bild und Text: Stefan Bartylla
