CDU hat noch viele Fragen an Jugendstadtrat Stephan Machulik
Eine Zahl sorgte dieser Tage für Aufsehen: In Spandau fehlen 500 Kitaplätze. Darüber informierte Jugendstadtrat Stephan Machulik im Jugendhilfeausschuss. Wenig später hieß es, die beim Bezirk gemeldeten Fehlplätze würden sich „nur“ auf 430 belaufen. Fest steht: Kurz nach dem Start ins neue Kitajahr hat der Bezirk ein massives Betreuungsproblem.
Lücken stopfen
Wie kann es sein, dass 430 Spandauer Eltern einen Kita-Gutschein haben, aber keinen Kitaplatz? Das wollte die CDU-Fraktion mit einer Großen Anfrage ans Bezirksamt herausfinden. Machuliks Antwort fiel aus Unionssicht unbefriedigend aus. „Was hat der Bezirk vor, um die Lücken zu stopfen? Welche Hilfsangebote können Eltern in Anspruch nehmen , die keinen Kitaplatz bekommen haben?“, fragt Pressesprecher Thorsten Schatz, der einen möglichen Einsatz von Tagesmüttern ins Spiel bringt. „Kein arbeitendes Elternteil sollte gezwungen sein, zu Hause zu bleiben. Anstatt auf die Beitragsfreiheit zu pochen, sollte das Land Berlin lieber in die Qualität, also auch in das Personal der Kitas investieren.“ Berlin hat zum 1. August dieses Jahres Kitagebühren komplett abgeschafft. Dadurch sollen vor allem Familien mit kleinem Einkommen entlastet werden.
Laut Machulik verfügt der Bezirk über 700 baulich fertiggestellte Kita-Plätze, die nicht „bespielt“ werden können, weil den Trägern das Personal fehle. Der SPD-Politiker macht für die Betreuungslücke vor allem einen Mangel an Erziehern in den Einrichtungen verantwortlich. Für weitergehende Informationen war der Stadtrat dieser Tage nicht zu erreichen. Für die Bereitstellung von Mitteln für Kitapersonal ist das Land Berlin zuständig. Dafür ist die Kitabedarfsplanung des Bezirksamts ausschlaggebend. „Diese Planung hat der Bezirk gewissenhaft erledigt, womöglich hat das Land zu spät auf einen Mehrbedarf reagiert“, sagt Schatz. Weil Eltern innerhalb ihrer Kommune einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz haben, rechnet die CDU-Fraktion jetzt mit einer Klagewelle. Laut einer Prognose des Bezirksamts wird die Zahl der Platzbedarf in Kitas oder Tagespflegestätten in Spandau von zuletzt rund 9.900 bis zum Jahr 2020 auf etwa 12.600 steigen.
Ungelöste Personalprobleme
Fehlende Betreuungsplätze sind aber nicht das einzige Problem von Familien mit Kitakindern. Bis zum 5. Oktober wurden sämtliche Sprechstunden des Bezirksamtes im Bereich Kindertagesbetreuung gestrichen. „Es ist ungeheuerlich, dass mit Beginn des neuen Schul- und Kitajahres die Gutscheinstelle für Auskünfte nicht erreichbar ist“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner. „Dass gerade jetzt Nachfragen besonders hoch sein dürften, liegt auf der Hand. Machulik steuert sein Amt offenbar nicht hinreichend genug und findet keine Lösung für seine Personalprobleme. Das ist die nächste Hiobsbotschaft für Spandauer Eltern.“ Das Bezirksamt verweist in diesem Zusammenhang auf „starke Personalausfälle“. Eltern wird empfohlen, Anträge und Anfragen per E-Mail oder zwischen 6 und 20 Uhr beim Pförtner im Rathaus Spandau (Carl-Schutz-Straße 2/6) einzureichen. Die entsprechenden Formulare können auf der Internetseite des Bezirksamts heruntergeladen werden.
Datum: 27. September 2018. Text: Nils Michaelis. Bild:Bild: Thinkstock/iStock/Nadezhda1906
