Bezirkspolitik: Die SPD-Fraktion sucht einen Nachfolger.
Nach dem überraschenden Rücktritt von Jan-Christopher Rämer als Bezirksstadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport herrscht unter Bezirkspolitikern Entsetzen und Ratlosigkeit. „Das Geschehene macht mich sehr betroffen“, erklärte Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die Rämers Entlassungswunsch am Freitag vergangener Woche umgehend nachgekommen ist „Jan-Christopher Rämer übernimmt mit seiner Entscheidung die volle Verantwortung für sein Handeln.“ Rämer erklärte: „Ich ziehe die Konsequenz aus meinem Verhalten, das eine weitere Ausübung meines Amtes in bisheriger Stärke nicht möglich macht.“
Risikofaktor Alkohol
Was war passiert? Am frühen Dienstagmorgen der vergangenen Woche war Rämer schlafend in seinem Auto vorgefunden worden. Der Wagen stand mit eingeschaltetem Licht und Radio in zweiter Reihe geparkt. In einer Gefangenensammelstelle wurde bei dem SPD-Politiker ein Alkoholwert von 1,44 Promille ermittelt. Rämer, der sein Amt im Frühjahr 2015 angetreten hatte, warnte bei Workshops an Schulen wiederholt vor den Gefahren des Alkohol- und Drogenkonsums. Nach Bekanntwerden des Vorfalls hatte unter anderem die Bezirksfraktion der CDU seinen Rücktritt gefordert. „Man kann nicht Wasser predigen und Wein saufen“, sagte die frühere Neuköllner CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer.
Für die Neubesetzung des Stadratspostens hat die Neuköllner SPD-Fraktion das Vorschlagsrecht. Die vorgeschlagene Person muss von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt werden. Nach Informationen aus dem SPD-Kreisverband führen die Genossen derzeit intensive Beratungen.
Rämer legte überdies sämtliche Ämter in der SPD nieder. Wann mit dem 36-Jährigen politisch wieder zu rechnen sein wird, blieb zunächst offen. Rämer erklärte: „Ich werde weiter ein politischer Mensch bleiben und mich in meiner politischen Heimat interessiert einbringen.“
Nils Michaelis, Bild: SPD Neukölln
