Bezirkspolitik: Linkspolitikerin macht dies zum Thema ihrer Anfrage.
Rassistische Beleidigungen und Übergriffe nehmen in Pankow zu. Für Jasmin Giama-Gerdes von der Linksfraktion Anlass für eine mündliche Anfrage im Bezirksparlament. Parteikollege und Bezirksbürgermeister Sören Benn antwortete, dem Bezirksamt seien seit September vier Angriffe und vier Beleidigungen und Bedrohungen mit rassistischen Motiven gemeldet worden. Er nannte Vorfälle im Mauerpark am 4. September, die Bedrohung von Fußballfans am Rande des BFC-Spiels gegen den 1. FC Lokomotive Leipzig am 2. Oktober, eine Beleidigung in der Tram M2 am 29. Oktober sowie jüngst einen Überfall auf einen afro-europäischen Jugendlichen am 26. November. Kürzlich organisierte die Mutter dieses angegriffenen Jugendlichen eine Demonstration, zu der etwa 120 Personen kamen.
Das „Pankower Register“ sammelt und dokumentiert rassistisch, antisemitisch, homophob und rechtsextrem motivierte Vorfälle und Propaganda für den Großbezirk Pankow, um dagegen politisch und öffentlichkeitswirksam zu arbeiten. Das Register entstand 2005. Seitdem publiziert die Netzwerkstelle „moskito“ jährlich diese spezielle Bezirkschronik. Das Register vermeldet, dass in den vergangenen zwei Jahren der Alltagsrassismus stark angestiegen ist und verschiedene Formen von Beleidigung und Bedrohung annimmt. Benn verweist darauf, dass das Bezirksamt die Pankower Registerstelle seit fünf Jahren finanziert. „Mit der Förderung der bezirklichen Netzwerkstelle Moskito werden geeignete Strukturen und Aktionen umgesetzt, um aktiv gegen Rechtsradikale vorzugehen“, erklärte er. Gedacht ist beispielsweise an eine Beratung und Unterstützung der Anwohner des Jahn-Sportparks. Ein erstes Treffen ist für Anfang des Jahres vorgesehen.
red/mh