An der Krüllsstraße 12 stehen seit sechs Jahren 17 Wohnungen leer. Viel zu lange, findet die Die Linke-Fraktion und fordert mehr Personal im Amt für Zweckentfremdung.
In der Krüllsstraße 12 stehen seit sechs Jahren 17 Wohnungen leer. Nach dem
Zweckentfremdungsverbotsgesetz sind Eigentümer verpflichtet, Wohnungsleerstand
umgehend zu beseitigen und leerstehende Wohnungen wieder zu vermieten. Die Linke hatte
deshalb im Mai 2021 den Antrag gestellt, Zweckentfremdungen schnell und wirksam zu verfolgen.
Mieten ab 2024 möglich
Für den Fall der Krüllsstraße 12 nennt das Bezirksamt unter anderem fehlerhaft eingereichte Unterlagen als Ursache für die zeitliche Verzögerung. Nun sollen spätestens ab Juni 2024 die Wohnungen wieder für Mieter zur Verfügung stehen.
Mit Leerstand spekulieren
Nach Aussage des Sozialbündnis Alt-Treptow sind das acht Jahre nach den ersten Meldungen über den Leerstand an das Bezirksamt. Dazu erklärt Uwe Doering, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE: „In dem angespannten Wohnungsmarkt sind acht Jahre viel zu lang.“ Es handele sich im vorliegenden Fall um einen stadtbekannten professionellen Hauseigentümer, der wissen sollte wie gültige Bauunterlagen einzureichen sind, fügt Döring hinzu. Der Verdacht liege nahe, dass hier absichtlich auf Verzögerungen gesetzt wurde, um mit dem Leerstand zu spekulieren.
Amt soll schneller einschreiten können
Der Fall zeige laut Döring exemplarisch die Probleme mit dem Zweckentfremdungsverbotsgesetz. „Wir wollen das Amt in die Lage versetzen, in solchen
Fällen schneller und konsequenter einzuschreiten, damit es künftig nicht zu so langem
Leerstand kommt. Deshalb fordere ich eine bessere Personalausstattung der
Fachabteilung Zweckentfremdung.“
Text: red, Bild: Fraktion DIE LINKE in der BVV Treptow-Köpenick
