Parkscheinautomat
Kleiner Beitrag für ankommenden Flüchtlinge. Bild: IMAGO/Steinach

Berlin empfängt derzeit stündlich neue Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten. Wer von ihnen mit dem Auto nach Deutschland flüchtet,  kann in vielen Bezirken auch ohne Parkschein parken.

Der Großteil der Flüchtenden aus der Ukraine kommt zwar mit öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bussen und Bahnen an. Einige von ihnen sind aber auch mit ihren eigenen Fahrzeugen nach Berlin gekommen und wurden in Unterkünften untergebracht, die sich auch in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung befinden.

Parken ohne Parkschein und -ausweis

„Um diesen Personen in diesen schweren Zeiten keine zusätzlichen finanziellen Bürden aufzuerlegen, haben sich die Berliner Bezirke mit Parkraumbewirtschaftung kurzfristig auf die Duldung des Parkens ohne Parkschein, ohne Anwohnerparkausweis oder Ausnahmegenehmigung für Fahrzeuge mit ukrainischen Kennzeichen für die Dauer von drei Monaten (bis Ende Mai) verständigt“, wie unter anderem das Bezirksamt Mitte mitteilt.

Grundlage hierfür ist das Opportunitätsprinzip, das dem Ordnungsamt Handlungsfreiheit innerhalb des gesteckten rechtlichen Rahmens gestattet. Kostenlos können ukrainische Flüchtlingen außerdem in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Tempelhof-Schöneberg, Spandau und Steglitz-Zehlendorf.

Text: red/kr