Aus Protest gegen die auf Gehwegen abgestellten E-Scooter stapelt ein unbekannter Mann seit Wochen in den Morgenstunden Leihräder und -roller zu großen Haufen in Parklücken hinein.
Auf Beschwerde-Mails des Anwohners Axel Porsch, der das E-Scooter-Chaos im Kiez seit Monaten skeptisch beobachtet sowie auf die Berichterstattung des Berliner Abendblattes hin hat das Bezirksamt Mitte nun reagiert. „Wir haben Ihren Hinweis zum Anlass genommen, alle Leihanbieter durch das Ordnungsamt direkt zu kontaktieren und um Beseitigung binnen einer Frist von 24 Stunden aufzufordern“, heißt es in einer Mail von Max Stier, dem Referenten des Bezirksbürgermeisters Stephan von Dassel (Die Grünen/ B’90).
Die Unternehmen seien der Aufforderung nachgekommen, die Räder zu entfernen. Das hätten Nachkontrollen des Ordnungsdienstes gezeigt. Allerdings sei nicht auszuschließen, dass neue Leihräder und -scooter erneut regelwidrig abgestellt oder wieder gestapelt werden.
Senat plant Überarbeitung des Systems
Das Bezirksamt habe leider keine andere Handhabe gegenüber den Anbietern, da es derzeit keine Einschränkung bezüglich der Fahrzeuganzahl im Stadtgebiet gäbe. „Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz plant unseres Wissens nach eine Überarbeitung des derzeitigen Systems, welches es dem Land Berlin erlauben würde, die Aufstellung von Leihfahrzeugen als Sondernutzung auszuweisen, wofür entsprechend eine Genehmigung notwendig wäre“, stellt der Referent in seiner Mail an Anwohner Axel Porsch in Aussicht. Dann hätte das Land Berlin eine bessere Handhabe bei der Regulierung von Leihfahrzeugen.
Datum: 30. April 2021, Text: Stefan Bartylla, Bild: privat
