Seit dem 4. November hat Marzahn-Hellersdorf sein Bezirksparlament neu konstituiert. Nach den Kommunalwahlen im September konnte an diesem Abend mit dem SPD-Kandidaten Gordon Lemm auch der Bezirksbürgermeister und vier weitere Stadträte auf ihre Posten gewählt werden.
Große Zählgemeinschaft stimmt für Lemm
Mit den Stimmen aus der Zählgemeinschaft von SPD, DIE.LINKE, FDP, Die Grünen und Tierschutzpartei fiel die Bürgermeisterwahl auf Gordon Lemm, dem bisherigen Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie (SPD). Die Auszählung zu seinem Amt ergab 33 Ja- und 21 Neinstimmen.
Gutes Ergebnis für CDU-Kandidatin
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wurde deren Kandidatin Nadja Zivkovic, aktuell noch Bezirksstadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen (CDU) zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin gewählt. Ihre Quote im ersten Wahlgang: 38 Ja-, 8 Neinstimmen bei 8 Enthaltungen.
Juliane Witt im ersten Wahlgang
In der dritten Abstimmung des Abends stellte sich Juliane Witt (DIE.LINKE), aktuell amtierende Leiterin der Dienststelle und Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur, Soziales und Facility Management auf Antrag ihrer Fraktion Partei DIE.LINKE zur Wahl. Sie entschied den ersten Wahlgang mit 41 Ja-, 7 Neinstimmen bei 6 Enthaltungen für sich.
AFD-Kandidatur verschoben
Eine ursprünglich auf Antrag der Fraktion der AfD vorgesehene Wahl einer Bezirksstadträtin wurde auf Antrag deren Fraktion auf die nächste BVV-Sitzung für den 18. November vertagt.
Neuer Kandidat aus Pankow
Ganz neu ins Marzahn-Hellersdorfer wurde auf Vorschlag der CDU-Fraktion Dr. Torsten Kühne (CDU), bisher Bezirksstadtrat in Pankow, nun als Bezirksstadtrat im Südostbezirk mit 38 Ja-, 10 Neinstimmen und 6 Enthaltungen gewählt.
Auf Antrag der Fraktion der SPD wurde schließlich Nicole Bienge (SPD) zur Bezirksstadträtin im ersten Wahlgang mit 34 Ja-, 12- Neinstimmen und bei 8 Enthaltungen gewählt.
Neuer BVV-Chef
Steffen Ostehr (DIE.LINKE) ist der neue Vorsteher und Chantal Münster (Bündnis 90 / Die Grünen) der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung.
In den kommenden Tagen werden die zukünftigen Bezirksstadträte nach Prüfung der dienstlichen Vorrausetzungen jeweils mit der Übergabe ihrer Ernennungsurkunden ihr Amt antreten. Bis dahin führt das bisherige Bezirksamt unter der Leitung von Juliane Witt die Dienstgeschäfte weiter.
Die offizielle Ernennung von Gordon Lemm zum Bezirksbürgermeister ist für den 16. November geplant.
Text: Red, Bild: Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
