In der Metastraße stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten an. Bild: IMAGO/Blickwinkel
In der Metastraße stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten an. Symbolbild: IMAGO/Blickwinkel

In Lichtenberg werden mehrere Wohnhäuser saniert. Die Deutsche Wohnen und das Bezirksamt Lichtenberg haben sich auf eine sozialverträglichen Umsetzung des Vorhabens verständigt.

Die Vereinbarung bezieht sich auf die Häuser Metastraße 2-30 und trifft unter anderem Aussagen zu maximalen Miethöhen, Härtefällen und Mieterkommunikation. Sie wurde von Kevin Hönicke (SPD), stellvertretender Bezirks­bürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste, Arbeit und Soziales sowie von Lars Urbansky, Vorstand der Deutsche Wohnen, unterzeichnet.

Dazu Hönicke: „Die in der Vereinbarung festgehaltenen Regelungen bieten Sicherheit und Verlässlichkeit für alle Mieter der Häuser. Mieterhöhungen konnten begrenzt, besondere Regelungen für Härtefälle getroffen und unabhängige Informationen sichergestellt werden. Damit haben wir eine sehr gute Einigung getroffen, die weit über die gesetzlichen Mindeststandards hinausgeht und soziale Härten wesentlich abmildert.“

Urbansky ergänzt: „Mit dieser Vereinbarung ergänzen wir die gesetzlichen Regelungen für Modernisierungsmaßnahmen und schaffen für unsere Mieter noch mehr Verlässlichkeit und Planbarkeit.“ Es gelte das Versprechen, dass niemand seine Wohnung wegen Mieterhöhungen aufgeben müsse

Steigende Baukosten werden nicht umgelegt

Laut der Vereinbarung wird die Modernisierungsumlage unabhängig von finanziellen Härtefällen auf die in der Modernisierungsankündigung übermittelten Beträge begrenzt. „Das bedeutet, dass beispielsweise steigende Baukosten im Laufe der Baumaßnahme nicht umgelegt, sondern von der Deutsche Wohnen übernommen werden“, heißt es aus dem Bezirksamt Lichtenberg.

Mieter haben bis zum Ablauf des übernächsten Monats nach Zugang der Modernisierungsankündigung Zeit, einen finanziellen Härtefalleinwand geltend zu machen. Ein finanzieller Härtefall ist immer gegeben, wenn die Bruttowarmmiete nach Modernisierung 30 Prozent des Haushalts-Nettoeinkommens überschreiten würde.

Bei Härtefällen werde die Deutsche Wohnen adäquate Hilfsmaßnahmen anbieten. „Härtefälle mit besonderem Regelungsbedarf ergeben sich insbesondere aus gesundheitlichen und altersmäßigen Gründen.“ Bei Beziehern von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe dürfe die Miete nach Modernisierung die zulässige Miethöhe nach der maßgeblichen Wohnkostenrichtlinie nicht übersteigen.

Mieterhöhungen ausgenommen

Die im Umlageverfahren festgestellte Nettokaltmiete bleibe für berechtigte Härtefälle und Empfänger von Leistungen nach SGB II und SGB XII für 36 Monate unverändert. Mietanpassungen gemäß Paragraf 558 und 559 BGB seien für diesen Zeitraum ausgenommen, es sei denn, es handelt sich um Maßnahmen, die die Deutsche Wohnen „nicht zu vertreten hat“. Diese Regelung gelte nicht für die Mieterhöhungen nach 559 BGB im Zusammenhang mit den Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten.

Die Metastraße 2-30 gehört zu einer insgesamt 575 Wohnungen umfassenden Siedlung in Lichtenberg. Diese wurde in den 1930er-Jahren erbaut, gehört seit 2013 zum Bestand der Deutsche Wohnen und liegt im Bereich des Sozialen Erhaltungsgebietes „Weitlingstraße“. Die Baumaßnahmen betreffen 146 Wohnungen. Sie umfassen Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen. „Die Modernisierung zielt auf die Herstellung eines zeitgemäßen energetischen Standards und dient der Steigerung des Wohnwerts“, so das Bezirksamt. Dazu gehören die Dämmung der obersten Geschossdecke, die Verstärkung der elektrischen Steigleitungen und der Einbau einer Gegensprechanlage.

Mehr Wohnqualität

Zusätzlich erfolgt in der Metastraße 14-20 der Austausch der einfachverglasten Fenster gegen Holz-Isolierglasfenster und der Wiedereinbau der Fenster und Loggiatüren im Bereich der bisher verglasten Loggien. Instandsetzungen und Überarbeitung der Wohnungsfenster, Treppenhäuser, Dächer und Fassaden, Balkone und Loggien sowie die Herrichtung der Außenanlagen würden für eine Verbesserung der Wohnqualität sorgen.

Text: red