Die 3. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg findet am 9. Dezember um 17 Uhr in die Max-Taut-Aula, Fischerstraße 36 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl des Bezirksbürgermeisters und die der Stadträte.
Eine Zählgemeinschaft aus Linke, SPD und CDU will den bisherigen Amtsinhaber Michael Grunst zur Bürgermeisterwahl unterstützen. Es gilt die einfache Mehrheit – mehr Nein- oder Ja-Stimmen entscheiden über die Kandidaten-Wahl. Die drei Fraktionen addieren zusammen 35 der insgesamt 55 Stimmen im Bezirksparlament. Läuft alles nach dem Plan der Dreier-Koalition, dürfte in der geheimen Wahl Bürgermeister Michael Grunst auch in der kommenden Legislaturperiode ins Amt gewählt werden.
Mögliche Kandidaten für die Stadtratsposten, die an diesem Abend zur Wahl stehen, sind Camilla Schuler (Die Linke), Kevin Hönicke (SPD), Martin Schäfer (CDU). Frank Elischewski von der AFD könnte erneut die Abteilung Regionalisierte Ordnungsaufgaben übernehmen. Ein Kandidat für den Stadtratsposten der Grünen wurde bislang noch nicht genannt. Die Ressorts der Stadträte werden unter den Bezirksamtsmitgliedern in Absprache mit den Fraktionen später intern verteilt.
Ein neues Bezirksamt kann sich erst formieren, wenn der Bürgermeister und mindestens zwei Stadträte von der BVV ins Amt gewählt wurden. Sollte dies nicht zu dieser Sitzung geschehen, werden die Wahlen in dne Folgesitzungen wiederholt – die Stadträte der vorangegangenen Legislaturperiode würden bis dahin weiter in ihrem Amt bleiben.
Die Sitzung der BVV wird im Live-Stream übertragen und ist unter
http://videotron.de/lichtenberg/ abrufbar.
Vor Ort gilt die 2G-plus-Regelung – Zuschauer und Teilnehmer der Sitzung müssen demnach geimpft oder genesen sein und darüber hinaus einen tagesaktuellen Test einer zertifizierten Teststelle vorlegen.
Für Teilnehmer, die sich nicht bei einer zertifizierten Stelle testen lassen können, wird vor Ort eine kleine Teststelle eingerichtet, die zwei Stunden vor Beginn der BVV-Sitzung ihre Arbeit aufnimmt. Die Teilnahme für alle Gäste ist nur nach vorheriger Anmeldung im Büro der Bezirksverordnetenversammlung per E-Mail an bvvlichtenberg@lichtenberg.berlin.de oder unter Telefon (030) 902 96 31 00 möglich. Eine reguläre Einwohnerfragestunde findet im Rahmen dieser Sitzung nicht statt, teilt das BVV-Büro mit.
Text: red, Bild: red
