Raed Saleh, Parteitag SPD Berlin
Raed Saleh, Parteitag SPD Berlin Foto: imago / IPON

Aus diesen Worten sprechen echte Enttäuschung und Verbitterung: der Spandauer Bezirkspolitiker Jens Hofmann geht auf SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh los und wirft ihm in einem Brandbrief „mafiöse Strukturen“ und „Oligarchie“ vor.

Es ist nicht das erste Mal, dass Saleh seine Verhaltensweisen in der eigenen Partei zum Vorwurf gemacht werden. Ende 2017 liefen SPD-Politiker gegen ihren eigenen Fraktionschef Sturm und beschwerten sich in einem offenen Brief über ihn.

Saleh gilt als kompromisslos. Kollegen, die nicht seine Meinung teilen, würden regelrecht gemobbt werden. Jens Hofmann reiht sich in diese Kritik nun mit ein. Spandau ist ausgerechnet Salehs Heimatbezirk. Hofmann ist seit Ende Mai nicht mehr Teil der SPD-Fraktion in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Knallharter Vorwurf in Wut-Brief

Unter anderem heißt es in dem offenen Schreiben des 49-Jährigen: „Die Missstände in der Fraktion sind nicht Ursache, sondern nur Symptom des Zustands. Dreh- und Angelpunkt ist Raed Saleh. Er hat in den letzten zwei Jahrzehnten ein Netz geknüpft, das mittlerweile nicht nur weit über Spandau hinausreicht, sondern geradezu mafiöse Strukturen aufweist und die innerparteiliche Demokratie unterläuft.“

Und weiter: „Dass es mittlerweile bei keiner Wahl mehr Gegenkandiatinnen oder Gegenkandidaten gibt, ist ein weiteres Symptom dieses Mechanismus. Raed Saleh verfolgt kompromisslos ein Ziel: Er will Regierender Bürgermeister von Berlin werden.“

Saleh äußerte sich gegenüber der „Berliner Zeitung“ zu dem Wutbrief so: „Das ehemalige Fraktionsmitglied hat sich für politische Wahlfunktionen ins Spiel gebracht und konnte nicht berücksichtigt werden. Ich nehme die persönliche Enttäuschung zur Kenntnis.“

Text: red