Berlin (dpa) – Nach ihrer Schlappe in einem Rechtsstreit mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa zieht BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht in die nächste Instanz. Das kündigte Wagenknecht in sozialen Netzwerken an. Zugleich erhob sie erneut Vorwürfe – gegen Forsa wie auch gegen das zuständige Gericht.
«Jetzt habe auch ich von einem Gericht einen Maulkorb bekommen», sagte Wagenknecht in einem Video auf Instagram. Dabei gehe es um Aussagen, deren Wahrheitsgehalt offensichtlich sei. «Aber genau das wird in Deutschland immer üblicher: Dass Gerichte einem verbieten zu sagen, dass der Himmel blau ist.»
Das Bündnis Sahra Wagenknecht war bei der Bundestagswahl knapp gescheitert. Das führte Wagenknecht am Tag darauf auch auf eine angebliche Kampagne gegen ihre Partei zurück. Sie griff dabei das Institut Forsa namentlich an. Dieses hatte das BSW in einer Umfrage kurz vor der Wahl bei drei Prozent gemessen. Wagenknecht sagte dazu, das «war keine Wahlprognose, sondern eine gezielte Aktion zur Manipulation von Wahlverhalten». Forsa wies die Vorwürfe schon im Februar strikt zurück.
Das Institut erreichte in einer einstweiligen Verfügung vor dem Berliner Landgericht, dass Wagenknecht diesen Vorwurf nicht wiederholen darf. In ihrem Instagram-Video greift sie Forsa erneut direkt an. Das Berliner Gericht hat ein Zwangsgeld von 250.000 Euro oder Ordnungshaft bei Verstößen gegen das Urteil im Eilverfahren angedroht. Die nächste Instanz ist nach Angaben von Wagenknechts Sprecher das Kammergericht Berlin.
