Berlin (dpa/bb) – Der offene Brief gegen geplante Kürzungen in der Wissenschaft ist der zuständigen Senatorin Ina Czyborra übergeben worden. Im Rahmen einer Kundgebung von Gewerkschaften, Studierenden und Hochschulbeschäftigten vor der Wissenschaftsverwaltung habe Czyborra das Schreiben am Morgen entgegengenommen, sagte Verdi-Gewerkschaftssekretärin Julia Dück. Der von mehr als 4.000 Hochschulangehörigen, darunter etwa 600 Professoren und 1.900 Beschäftigte in der Lehre, unterschriebene Brief ist Ausdruck wachsender Sorge um die Zukunftsfähigkeit von Wissenschaft, Lehre und akademischer Ausbildung in Berlin.
Verhandlungen über Finanzierung laufen
Derzeit verhandeln Hochschulen und Senatsverwaltung über die Finanzierung der Hochschulen in den kommenden Jahren. Im Februar 2024 waren die für 2024 bis 2028 gültigen Hochschulverträge unterzeichnet worden. Das Abgeordnetenhaus beschloss Ende 2024 angesichts der Haushaltslage Milliardenkürzungen, die erhebliche Einsparungen auch für Hochschulen bedeuten. Die Verhandlungen sollen voraussichtlich am 23. Juli abgeschlossen sein.
Die Hochschulen bereiten gemeinsam eine mögliche Klage gegen das Land auf Einhaltung der Hochschulverträge vor. Der Wissenschaftliche Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses (WPD) kam in einem Gutachten kürzlich zu dem Schluss, dass die Berliner Hochschulen rechtlichen Anspruch auf Erfüllung der Verträge haben. Ein Rechtsgutachten im Auftrag der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen kam Anfang des Jahres ebenfalls zu der Einschätzung, dass die Verträge nicht einseitig aufgekündigt werden könnten.
TU-Kanzler rechnet mit weniger Studienplätzen
Für die Hochschulen bedeuten die geplanten Kürzungen massive Einschnitte. Der Kanzler der Technischen Universität Berlin, Lars Oeverdieck, geht von künftig weniger Studienplätzen aus, wie er im RBB24-Inforadio sagte. Es müsse eigentlich überall gespart werden. Auch weniger Professoren-Stellen seien im Gespräch.
Es gebe zwar finanzielle Rücklagen, so Oeverdieck. Aber diese müsse die TU eigentlich für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen der Gebäude einsetzen. Ihm zufolge wird eine Klage vorbereitet, für die er gute Chancen sieht. «Wir haben einen gültigen Vertrag und Verträge sind einzuhalten.»
