Die neue Senatskommission Wohnungsbau soll künftig einmal im Monat tagen. Ihre Kernaufgabe ist die ressortübergreifende Steuerung großer Wohnungsbauprojekte.
Vor allem aber soll die Umsetzung einzelner Bauprojekte überprüft werden, bei denen es bisher hakt, wie die Senatskanzlei am Dienstag mitteilte. Die Kommission soll dann Lösungen finden, Hindernisse zu beseitigen, die den Baufortschritt aufhalten.
Das könnten etwa Probleme wie fehlende Ausgleichsflächen, Nutzungskonflikte und Kompetenzfragen sein. Das erste Treffen der Kommission unter Leitung der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) war am Dienstag im Anschluss an die Senatssitzung.
Kommissionsmitglieder sind Bausenator Andreas Geisel (SPD), Verkehrs- und Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne), Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos), Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) und Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke).
Giffey: „Absolute Prorität für Neubau“
„Auch angesichts der vielen Geflüchteten aus der Ukraine ist klar, dass der Neubau von Wohnungen absolute Priorität haben muss“, teilte Giffey zum Start der Kommission mit. Das gehe nur in guter Abstimmung mit den beteiligten Senatsverwaltungen und den Bezirken.
Giffey: „Mit der Senatskommission Wohnungsbau sollen zügig Hürden und Hemmnisse bei unseren großen Bauvorhaben aus dem Weg geräumt und Streitfragen auf höchster Ebene entschieden werden.“
Text: dpa
